06.04.2011 - 6.1 Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Ab...

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Wortprotokoll

Herr Haneke stellt die einzelnen Sanierungsmaßnahmen nochmals kurz vor.

 

Herr Beyer schlägt die Sanierungen der Kattenohler Straße sowie der Selbecker Straße vor.

 

Dem schließt sich die SPD-Fraktion an, sodass ohne Diskussionsbedarf wie folgt beschlossen wird:

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt für nachstehende Maßnahmen folgende bezirksbezogene Mittel für das Jahr 2011 zur Verfügung:

 

1.

-     Sanierung der Kattenohler Straße (Länge ca. 120 m, Tragschicht und Decke) in Höhe von 17.800 Euro.

 

-          Sanierung der Selbecker Straße (Höhe August-Hermann-Francke-Schule in beiden Fahrtrichtungen, Länge ca. 100 m, Tragschicht und Decke) in Höhe von 21.000 Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

Bezüglich der Piktogramme einigt man sich wie folgt:

 

 

Beschluss:

2.

Erstellung von insgesamt 11 Piktogrammen gemäß der als Anlage der Niederschrift beigefügten Liste in Höhe von bis zu maximal 2.400 Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

 

Ohne Diskussion wird ferner folgender Beschluss gefasst.

 

 

3.

Anschaffung von Gutscheinen für die Aktion „Saubere Stadt Hagen 2011“ in Höhe von 200 Euro.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 12

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

Die Zuschüsse werden bis zum 14.10.2011 befristet. Die Umsetzung der Maßnahme und das Abrufen des Zuschusses mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicher zu stellen. Ansonsten gilt der Zuschuss als widerrufen.

 

 

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Anlagen