10.03.2011 - 3.3 der SPD-Fraktion: Ortsdurchfahrt Dahl

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Winkler nimmt Bezug auf den Antrag der SPD-Fraktion. Die aufgeführten Maßnahmen in ihrer Gesamtheit seien nicht bezahlbar. So gebe es einen Topf, der für den ÖPNV gewisse Mittel zur Verfügung stelle. Bis auf eine Fahrbahndeckenerneuerung falle alles andere in den investiven Bereich.

Im konsumtiven Bereich gebe es vermutlich die Möglichkeit das Bushaltestellenpflaster stadtauswärts zu sanieren. Zusammen mit ÖPNV-Mitteln sei eventuell noch einen anständiger Busbordstein zu realisieren. Eine richtige Umgestaltung würde geschätzte Kosten von mehreren hunderttausend Euro ausmachen und sei aus diesem Grunde nicht realisierbar.  

 

Herr Grzeschista verweist auf die damalige Diskussion, als es um die Winterschäden ging. So habe man auch über das Problem der Oberflächenwasserabführung gesprochen. In dem Zusammenhang wurde ein entsprechender Rahmenplan vorgeschlagen, der alle Maßnahmen beinhalte, die dann nach Verfügbarkeit abgearbeitet werden sollten. Für öffentliche Stellplätze stehe derzeit noch ein sechsstelliger Betrag zur Verfügung. Anstelle der jährlich wiederkehrenden Ausbesserungsarbeiten müsse über eine Grundgestaltung für die Ortsdurchfahrt Dahl nachgedacht werden, um deren Einzelmaßnahmen nach und nach realisieren zu können.

So schlägt Herr Grzeschista einen gemeinschaftlichen Ortstermin vor, um notwendige und realisierbare Sanierungen hervorzuheben.

 

Herr Winkler teilt mit, dass das Loch am Ende der Bushaltestelle stadteinwärts mit relativ einfachen Mitteln zu beheben ist.

 

Herr Haneke räumt ein, dass dort sicherlich Sanierungsbedarf bestehe, macht aber deutlich, dass bereits über 90 % der Mittel, allein für die Beseitigung der Winterschäden, gebunden seien. Eine Sanierung des angesprochenen Bushaltestellenpflasters sei demnach nicht finanzierbar.  

 

Herr Winkler bietet an, die Angelegenheit nochmals mit Herrn Schumacher zu erörtern, um gegebenenfalls mit Mitteln aus dem ÖPNV-Topf eine Verbesserung realisieren zu können.

Vielleicht, so Herr Haneke, könne dies mit einer behindertengerechten Sanierung kombiniert und finanziert werden, was an dieser Stelle sinnvoll sei.

 

Zuletzt einigt man sich darauf, zunächst einen Ortstermin wahrzunehmen, der am Ende der Sitzung  festgelegt werden soll.

 

Weiteren Erörterungsbedarf gibt es nicht.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung