10.03.2011 - 4.2 Verwendung von bezirksbezogenen Mitteln nach § ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Do., 10.03.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Iris Schünadel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Dahme erörtert kurz den Tagesordnungspunkt und stellt indem die
einzelnen Zuschussanträge kurz vor.
Zur Förderung der Musikvereine besteht kein Erörterungsbedarf, sodass
Herr Dahme zunächst darüber abstimmen lässt.
Zum Zuschussantrag der Gustav-Heinemann-Schule stellt die Schulleiterin,
Frau Lange, das Projekt ausführlich vor und reicht ein selbsterstelltes Modell
zur Ansicht herum. So sei das vorgestellte Therapiekugelbecken ein Teil des
geplanten Raumeskonzeptes, in dem die Wahrnehmung von Schülern mit schweren und
schwersten Behinderungen gefördert werden soll. Um also eine entsprechende
Teilhabe am Leben zu ermöglichen, biete dieses Konzept eine Therapiemöglichkeit
sowie ein weiteres Angebot für die
Schüler.
Verschiedene Fragen werden hinreichend beantwortet.
Es wird sich auf einen Zuschussbetrag in Höhe von 2.500 Euro geeinigt,
über den Herr Dahme entsprechend abstimmen lässt.
Zum darauffolgenden Zuschussantrag des TS Selbecke bestehen unterschiedliche
Auffassungen darüber, ob die Anschaffung von Trikots einen Zuschuss der
Bezirksvertretung rechtfertigt.
Bei einem Dafür müsse man sich darüber im Klaren sein, so Herr Beyer,
dass weitere Anträge in dieser Form folgen werden.
Vielleicht könne man sich zukünftig darauf einigen, so Herr Dahme, dass einmal
jährlich ein Trikotsatz mithilfe der Bezirksvertretung für einen bestimmten
Verein angeschafft werden kann, zumal insbesondere in kleineren Vereinen eine
andere finanzielle Situation bestehe.
Herr Neuhaus begründet seine konträre Auffassung damit, dass ein
Trikotsatz nur von bestimmten Vereinsmitgliedern genutzt werde. Sportgeräte,
als Beispiel genannt hingegen, die allen Mitgliedern zugänglich seien,
rechtfertigen seiner Ansicht nach vielmehr einen entsprechenden Zuschuss.
Da kein einheitlicher Konsens gefunden werden kann, stellt Herr Dahme den
Antrag zur Abstimmung.
Herr Stiebing, Vorsitzender des TuS Volmetal, legt ausführlich alle
Gründe dar, die zu dem Antrag an die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl geführt
haben. Der finanzielle Aspekt stehe sicher im Vordergrund. Darüber hinaus habe in
der Vergangenheit besonders der Ortsteil Rummenohl, zu dessen Anwohnern er
ebenfalls gehöre, reichlich Federn lassen müssen. So sei zwar die Bedeutung dieses
Sportplatzes für den TuS Volmetal, mit Ausnahme der Sommermonate, weniger
geworden. Für die dort beheimateten Kinder und Jugendlichen jedoch, nehme
dieser Platz mehr und mehr an Bedeutung zu.
So bittet Herr Stiebing um Unterstützung der Bezirksvertretung, um den
Erhalt des Sportplatzes, vorwiegend für den Ortsteil Rummenohl und seine
Bürger, sicherstellen zu können.
Herr Schulz schlägt einen Zuschussbetrag in Höhe von 5000 Euro vor.
Erörterungsbedarf dazu besteht nicht, sodass Herr Dahme wie folgt darüber
abstimmen lässt:
Die Sitzung wird für eine Pause von 17:55 Uhr bis 18:05 Uhr
unterbrochen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen
Mitteln für das Jahr 2011 insgesamt 9.999,00
Euro für folgende Verwendungszwecke zur Verfügung:
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Maßnahme |
Betrag |
Abstimmungsergebnis |
|
1. Förderung der Musik 2011 |
2.000,00 |
Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
|
2. Zuschuss an die Gustav-Heinemann-Schule – Anschaffung eines „Bällchenbades“ |
2.500,00 |
Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
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3. Zuschuss an den TS Selbecke – Trikotsatz für die Jugendmannschaft |
499,00 |
Dafür: 5 Dagegen: 3 Enthaltungen: 3 |
|
4. Zuschuss an den TuS Volmetal – Erneuerung Zaunanlage des Sportplatzes Carl-Diem-Straße |
5000,00 |
Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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9,3 MB
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