10.03.2011 - 1 Mitteilungen

Herr Dahme begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest und nimmt zunächst den Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde in die Tagesordnung unter dem Tagesordnungspunkt I.1 auf, welcher versehentlich nicht mit aufgeführt worden ist.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Alle weiteren Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Des Weiteren bittet Herr Dahme um Zusammenlegung der Tagesordnungspunkte I.3.9,  I.3.10 und I.4.1, bei denen es um das Projekt 30 km/h – Piktogramme für den Stadtbezirk Eilpe/Dahl geht. Diese sollen unter dem Tagesordnungspunkt I.4.1 gemeinsam beraten werden. Ferner macht Herr Dahme auf die ausgelegte Tischvorlage 0237/2011, für den nichtöffentlichen Teil bestimmt, aufmerksam. Diese werde unter dem neuen Tagesordnungspunkt II.3.2 beraten.

 

Dagegen werden keine Bedenken erhoben, sodass so verfahren wird.

 

 

1.         Einwohnerfragestunde

                                               

Es werden keine Fragen gestellt.

 

 

2.         Mitteilungen

 

a)

Im Nachgang des Besuches des Regierungspräsidenten in Hagen am 14.02.2011 sei ein weiteres Gespräch zum Stadtumbau verabredet worden, welches derzeit von der Verwaltung vorbereitet werde und voraussichtlich am 5. April 2011 vorgesehen ist, so Frau Vogeler.

 

b)

Hinweis der Schriftführerin:

Mit der Einladung wurden bereits folgende Mitteilungen versandt und sind daher nicht mehr als Anlage Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 1:

Grundriss, Lageplan sowie öffentliche Beschlussausfertigung des Rates zur Vorlage 0125/2011 – Neubau des Tierheims an der Hasselstraße (3 Seiten)

 

Anlage 2:

Mitteilung des Fachbereiches Grünanlagen und Straßenbetrieb bezüglich der Entfernung eines Baumes auf dem Schulhof der Grundschule Ribbertstraße

 

Anlage 3:

Mitteilung des Fachbereiches öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen bezüglich der Anordnung nach § 45 StVO, Selbecker Straße (2 Seiten)

 

 

c)

Hinweis der Schriftführerin:

Weitere Mitteilungen wurden als Tischvorlage ausgelegt und sind als Anlage

Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 4:

Mitteilung des Amtes für Brand- und Katastrophenschutzes – Bericht über die Sonderrechtsfahrt nach den §§ 35 und 38 StVO zur Überprüfung der Hilfsfrist bei Schadenfeuern  in der Straße „Zur Höhe“ (4 Seiten)

 

Anlage 5:

Mitteilung des Umweltamtes zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.2.1 der CDU-Fraktion: (Noch) Spielplatz „In der Laake“

 

Anlage 6:

Mitteilung der Stadtentwässerung Hagen zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.2.2 der CDU-Fraktion: Bäume in der Volme

 

Anlage 7:

Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.2.3 der SPD-Fraktion: Erneuerung der Hochspannungsleitung

 

Anlage 8:

Mitteilung des Polizeipräsidiums Hagen zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.2.4  von Hagen Aktiv: Falschparken bzw. Behinderungen durch Kraftfahrzeuge auf Geh- und Radwegen

                                            

Anlage 9:

Mitteilung des Fachbereiches öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.2.4  von Hagen Aktiv: Falschparken bzw. Behinderungen durch Kraftfahrzeuge auf Geh- und Radwegen (2 Seiten)

 

Anlage 10:

Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.3.2 der SPD-Fraktion: Spielflächensatzung (2 Seiten)

 

Anlage 11:

Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.3.6 der CDU-Fraktion: „Wippermanninsel“ (2 Seiten)

 

Anlage 12:

Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.3.8 der CDU-Fraktion: Industriedenkmäler auf dem Bleichplatz    

 

 

Weitere Mitteilungen gibt es nicht.