26.01.2011 - 5.2 der CDU-Fraktion: Winterstraßenschäden 2010/201...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Haneke macht deutlich, dass aufgrund des bisherigen Wintereinbruchs die Straßen extrem gelitten haben.

So werden die Metzerstraße und die Wörthstraße mit einer entsprechenden Straßendecke überzogen, die für 10 bis 12 Jahre halte. Große Probleme gab es bei der Straßburger Straße, die bei entsprechender Witterung ebenfalls saniert werde. Weitere Bereiche sind aufgrund der Haushaltslage nicht realisierbar.

 

Herr Dahme möchte wissen, ob bezüglich der durch den Schneepflug geschobenen hohen Schneewalle an Bushaltestellen Überlegungen angestrengt wurden, um dort eine Verbesserung zu erzielen.

 

Unter Anderem, so Herr Haneke, werde man auch an diesem Problem arbeiten, um eine Lösung bis zum kommenden Winter zu haben. Dennoch könne man bei solch extremen Schneefall nicht an allen Stellen gleichzeitig sein.

 

Herr Dr. Preuß wünscht sich für die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl eine transparente Kostenaufstellung über die geplanten, zuzüglich der dann tatsächlich realisierten Straßenwartungen im Stadtbezirk für die Jahre 2007 bis 2011.

 

Herr Neuhaus teilt ergänzend zum Beschlussvorschlag mit, dass eine frühzeitige Entscheidung beabsichtigt sei, damit einer rechtzeitigen Realisierung nichts im Wege stehe.

 

Herr Haneke regt eine Einigung dahingehend an, sich bis zur Märzsitzung auf 3 bis 4 Straßen zu beschränken, für die er die Kosten, die für eine vernünftige Sanierung mit einer Straßendecke entstehen, benennen werde. Nur eine rechtzeitige Schließung der Straßendecke sichere 10 bis 12 Jahre Ruhe zu. Bei bereits bestehenden Schlaglöchern reiche eine solche Maßnahme nicht aus, um eine adäquate, entsprechend langlebige Straßendecke zu gewährleisten.       

 

Diesen Kostenunterschied, so Herr Dr. Preuß, möge man, auch beispielhaft, in der von ihm gewünschten Kostenaufstellung transparent machen.

 

Herr Grzeschista greift aus vergangenen Sitzungen der Bezirksvertretung die bereits geäußerten Prioritäten, bezüglich der Straßensanierungen, auf. So habe man sich vorrangig auf Straßen geeinigt, die Busverkehre als auch parallel dazu viele kreuzende Fußgängerverkehre haben. Als Beispiel nenne er die Eilper Straße, zwischen den Einmündungen Selbecker Straße und Hasselstraße.

 

Herr Pfeiffer möchte zur Wörthstraße wissen, ob die Stadt Hagen zur Räumung, zum Streuen als auch zur Reinigung im Sommer des städtischen Grundstücks, einschließlich des Grundstückes vor dem Schulgebäude, direkt nach der Firma Drucks, verpflichtet sei.   

 

Weiteren Diskussionsbedarf gibt es nicht. So einigt man sich auf die entsprechenden Vorschläge bis spätestens zur Aprilsitzung.

 

Die Sitzung wird für eine Pause von 17:55 bis 18:05 Uhr unterbrochen.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Ohne Beschlussfassung

 

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Anlagen zur Vorlage

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