26.01.2011 - 4.1 der SPD-Fraktion: Bushaltestellen Felsenkeller ...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Haneke räumt ein, dass die angesprochenen Ausführungen bezüglich der Zustände der Haltestellen zutreffen. Dennoch müsse er auch hier auf die Haushaltslage der Stadt verweisen. So sehe er aus diesem Grunde keine Möglichkeit, eine entsprechende Änderung vorzunehmen.

 

Allen sei klar, so Herr Grzeschista, dass eine sofortige Sanierung nicht erreichbar sei. So möchte Herr Grzeschista gleichwohl wissen, ob berücksichtigt worden ist, dass eventuell Sonderförderungsanträge für die Gestaltung von Bushaltestellen weiterhin gestellt werden können. Vorrangig sei die Bushaltestelle Felsenkeller stadteinwärts. 

 

Herr Haneke weist darauf hin, dass bei Förderungsanträgen dennoch der Eigenanteil der Stadt gesichert sein müsse.

 

Frau Vogeler teilt ergänzend mit, dass es eine Finanzierungsmöglichkeit im Rahmen des Stadtumbaus bezüglich der Haltestelle Jägerstraße gebe, wenn der Maßnahmepunk, Qualifizierung der Verknüpfungen von ÖPNV und Fußgänger, punktuell im Stadtumbaugebiet zum Tragen käme.

 

Frau Ellner verweist auf die Haltestelle Heedfelder Straße – Einmündung Oelmühler Straße, die in einem desolaten Zustand sei. Im Winter werde der Schnee auf die Bushaltestellenfläche geschoben, sodass insbesondere die Kinder keine sichere Wartefläche mehr haben. Auch fehle eine Lichtquelle.

 

Herrn Haneke sei bewusst, dass insbesondere in den Außenbereichen große Schäden vorhanden seien. Nach der Wintersaison werde man sich darum kümmern. Bezüglich der Lichtquelle könne er aber nichts versprechen.

 

Positiv sei, so Herr Dahme, die noch vor Einbruch des Winters aufgestellten Unterstände an beiden Haltestellen auf der Selbecker Straße vor der Astrid-Lindgren-Schule.

 

Weiteren Erörterungsbedarf gibt es nicht.

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Anlagen zur Vorlage