02.12.2004 - 9 Spende der Sparkasse an den Gewährträger Stadt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 02.12.2004
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung
des Diskussionsergebnisses:
Frau
Machatschek möchte wissen, warum die vorgesehene Spende für das
Männerasyl herausgenommen wurde.
Herr
Dr. Schmidt
entgegnet, dass die laufenden Kosten mit 16000 relativ hoch seien und er
hierfür in Übereinstimmung mit der Kämmerei bisher keine Haushaltsstelle zur
Finanzierung gefunden habe. Obwohl die geplante Investition in Höhe von 4000
niedrig sei, mache dies keinen Sinn ohne die Absicherung der laufenden Kosten.
Im übrigen schlage er vor, dieses Thema im Sozialausschuss zu vertiefen.
Auf den Wunsch
von Frau Machatschek, wenigstens die 4000 für Investitionen wieder in
die Vorlage aufzunehmen entgegnet Frau Grehling, dass sie dies nicht für
sinnvoll halte, da die Finanzierung der laufenden Kosten nicht gesichert sei.
Herr Weber fragt nach,
wie sich die beim Männerasyl eingesparten Gelder verteilen.
Frau Grehling erläutert,
das der Ansatz für die Tageseinrichtungen für Kinder aufgestockt und erstmalig
3000 für das Studieninstitut Smolensk der Fernuniversität bereitgestellt
werden.
Der Haupt- und
Finanzausschuss nimmt die Spende mit großem Dank an.
Beschluss:
Die
Spende der Sparkasse Hagen in Höhe von 500.000 Euro wird mit Dank angenommen.
Die Spende
wird im Jahr 2004 für gemeinnützige, soziale Zwecke entsprechend der in der
Anlage dargestellten und durch Schreiben vom 26.11.2004 geänderten Auflistung
verwendet.
Die
Stadtkämmerin wird ermächtigt, im Bedarfsfalle notwendige außerplanmäßige
Bewilligungen zu erteilen.
