02.12.2004 - 9 Spende der Sparkasse an den Gewährträger Stadt ...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Machatschek möchte wissen, warum die vorgesehene Spende für das Männerasyl herausgenommen wurde.

 

Herr Dr. Schmidt entgegnet, dass die laufenden Kosten mit 16000 € relativ hoch seien und er hierfür in Übereinstimmung mit der Kämmerei bisher keine Haushaltsstelle zur Finanzierung gefunden habe. Obwohl die geplante Investition in Höhe von 4000 € niedrig sei, mache dies keinen Sinn ohne die Absicherung der laufenden Kosten. Im übrigen schlage er vor, dieses Thema im Sozialausschuss zu vertiefen.

 

Auf den Wunsch von Frau Machatschek, wenigstens die 4000 € für Investitionen wieder in die Vorlage aufzunehmen entgegnet Frau Grehling, dass sie dies nicht für sinnvoll halte, da die Finanzierung der laufenden Kosten nicht gesichert sei.

 

Herr Weber fragt nach, wie sich die beim Männerasyl eingesparten Gelder verteilen.

 

Frau Grehling erläutert, das der Ansatz für die Tageseinrichtungen für Kinder aufgestockt und erstmalig 3000 € für das Studieninstitut Smolensk der Fernuniversität bereitgestellt werden.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Spende mit großem Dank an.

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Beschluss:

Die Spende der Sparkasse Hagen in Höhe von 500.000 Euro wird mit Dank angenommen.

 

Die Spende wird im Jahr 2004 für gemeinnützige, soziale Zwecke entsprechend der in der Anlage dargestellten und durch Schreiben vom 26.11.2004 geänderten Auflistung verwendet.

 

Die Stadtkämmerin wird ermächtigt, im Bedarfsfalle notwendige außerplanmäßige Bewilligungen zu erteilen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

 18

 

 

Dagegen:

 0

 

 

Enthaltungen:

 0

 

 

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