06.12.2011 - 7.1 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhie...

Hinweis der Schriftführerin:

Eine Stellungnahme des Fachbereiches für Öffentliche Sicherheit, Verkehr, Bürgerdienste und Personenstandswesen (32) vom 01.12.2011 ist als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 2 Gegenstand der Niederschrift.

 

Frau Kingreen begründet den Antrag ihrer Fraktion damit, dass der Busparkplatz vor dem Museumsquartier oft von PKW zugeparkt werde und damit die auswärtigen Busse mit Museumsbesuchern keine Parkmöglichkeit haben. Sie stellt den Antrag, dass der Busparkplatz in eindeutiger Weise so zu kennzeichnet sei, dass versehentliches Falschparken nicht möglich sei und entsprechend sanktioniert werden könne.

Herr Glaeser unterstützt diesen Antrag ausdrücklich und verweist auf eine entsprechende Anregung der Bezirksvertretung Hagen-Mitte bei der Planung dieses Parkplatzes.

 

Herr Grothe möchte nicht, wie der Vorschlag der Ordnungsverwaltung vorsieht, den Parkplatz auf der Fläche kennzeichnen lassen, sondern schlägt vor, eine geeignete Lösung mit einer entsprechenden Beschilderung herbeizuführen. Er erbittet hierzu die finanzielle Unterstützung durch die Bezirksvertretung.

 

Herr Glaeser modifiziert den Antrag von Frau Kingreen und lässt darüber abstimmen.

 

 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte beauftragt die Verwaltung, den Busparkplatz vor dem Museumsquartier in geeigneter Form zu kennzeichnen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0