09.11.2011 - 5.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2/11 (626) ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Mi., 09.11.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf die Nachfrage von Herrn Homm erklärt Herr Grothe, dass es sich bei dem § 6 des Durchführungsvertrages um eine sogenannte salvatorische Klausel handelt, die Gegenstand fast aller Verträge sei und erläutert die Inhalte einer solchen Regelung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden
Beschluss zu fassen:
Dem Abschluss des Durchführungsvertrages nach § 12 Abs. 1 BauGB mit der Werner-Ruberg-Stiftung wird in der Form zugestimmt, wie der Vertragstext als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist.
Realisierungszeitpunkt: 24.11.2011
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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34,3 kB
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