09.11.2011 - 5.5 Pflanzungen von innerstädtischen Einzelbäumen /...

An der Aussprache beteiligen sich die Herren Glaeser, Kempkens, Quardt, Oberste-Berghaus sowie Frau Kingreen und für die Verwaltung Herr Grothe.

 

Frau Kingreen gibt kritisch zu bedenken, dass es sich bei den Ersatzpflanzungen im Straßenraum nicht um nachhaltige und naturschutzrelevante Maßnahmen handelt.

 

Herr Grothe erklärt, dass durch die hier vorgestellte Regelung wieder verstärkt Ersatzpflanzungen vorgenommen werden könnten. Man sei in der Lage, die ökologische Situation in den innerstädtischen Bereichen etwas zu verbessern, was er ausdrücklich begrüße.

 

Wie auch Herr Grothe bedauern die Bezirksvertreter in diesem Zusammenhang den Wegfall der Baumschutzsatzung, wodurch die Verwaltung in der Lage war, Ersatzpflanzungen zu finanzieren.

 

Auf die Anregung von Frau Kingreen erwidert Herr Grothe, dass es rechtlich nicht zulässig sei, vertragsmäßig Investoren zu verpflichten, Ersatzbaumpflanzungen vorzunehmen. Dies sei nur durch eine Satzung zu erreichen.

Beschluss:

Die Pflanzung von Stadtbäumen als Kompensationsmaßnahme im Rahmen der Eingriffsregelung nach Baugesetzbuch in der Bauleitplanung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Zur Kenntnis genommen