06.07.2011 - 4.1 Aufnahme des Stadtteils Wehringhausen in das Pr...

Berichterstatter: Herr Goldbach

 

Herr Goldbach berichtet ausführlich über das positive Ergebnis eines Gespräches mit Vertretern des Innenministeriums, des Städtebauministeriums, der Kommunalaufsicht sowie Vertretern der Stadt Hagen in Düsseldorf am 27.06.2011.

 

So ist eine 90prozentige Förderung vorgesehen, wobei die Eigenmittel durch Drittmittel abgedeckt werden können. Eine formelle Ausgestaltung ist dabei auch besprochen und so für genehmigungsfähig bewertet worden. Weiter bestehe die Möglichkeit, noch in das Programm für 2012 aufgenommen zu werden mit der Option, Ende 2011 eventuell kleinere Starterprojekte durchführen zu können.

Die Hauptaufgabe der Verwaltung bestehe im Wesentlichen darin, für die sozialen Maßnahmen aus diesem Programm andere Finanzierungsmöglichkeiten zu finden, da diese nicht mehr aus Mitteln der Städtebauförderung mitfinanziert werden können.

 

Herr Glaeser bedankt sich ausdrücklich bei Herr Goldbach für den aufschlussreichen Bericht und das Engagement für diese Maßnahme.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird dankend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
X	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0