06.07.2011 - 5 Mündliche Anfragen

a)            Zu der Mitteilung TOP 2.1 –Interessenbekundung der Hauptschule Remberg auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule- fragt Herr Klippert, ob es möglich sei, die Gutachtervorschläge zur Schulentwicklungsplanung vorgelegt zu bekommen, um diese Initiative vielleicht doch noch für das Schuljahr 2012/2013 auf den Weg zu bekommen.

          Herr Backhaus führt aus, dass die bisher vorliegenden Ausführungen des Gutachters in den nächsten Tagen den Mitgliedern der Bezirksvertretung zur Verfügung gestellt werden. Seiner Kenntnis nach werden die Konsequenzen aus den Basisdaten erst nach der Sommerpause vorgestellt.

 

b)      Herr Kempkens verweist anhand einer Tischvorlage auf den Zustand des Gehweges im Umfeld der Hauptschule Altenhagen, die im nächsten Jahr ihr 100jähriges Bestehen feiert und möchte wissen, ob eine Sanierung des Gehweges dort möglich ist.

          Herr Grothe sichert eine Prüfung durch die Verwaltung zu.

 

          Hinweis der Schriftführerin:

          Die von Herrn Kempkens vorgestellte Tischvorlage ist als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift.

 

c)      Herr Oberste-Berghaus fragt, ob auch eine Sanierung der Straßen im Drerup-Viertel, die auch in einem katastrophalen Zustand sind, angedacht sei.

          Herr Grothe informiert, dass es wegen der Finanzlage bedauerlicherweise keine Planungen oder Konzepte zur Sanierung der Straßenbeläge in diesem Bereich gebe.

 

d)      Herr Geisler möchte wissen, ob es nötig sei, dass die Polizei im Volkspark mit Polizeiwagen die Wege befahre.

          Herr Jansen von der Polizeiwache Innenstadt erläutert, dass bei Einsätzen unter Umständen die Notwendigkeit von PKW gegeben sei. Bei normalen Streifen werde in der Regel auf den Gebrauch von Fahrzeugen verzichtet.

 

e)      Frau Adamczak möchte wissen, warum fest installierte Tischtennisplatten an der Gerhart-Hauptmann-Straße vom dortigen Spielplatz in der Nähe von Café Busche entfernt wurden.

          Herr Backhaus verweist darauf, dass der Rat der Stadt im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes die Schließung mehrerer Kinderspielplätze beschlossen habe, wozu auch der Spiel-und Bolzplatz an der Haßleyer Straße zähle.