25.01.2011 - 6.6 Errichtung von weiteren CityStar - Werbeanlagen...

Hinweis der Schriftführerin:

Ein interfraktioneller Beschlussvorschlag ist als Tischvorlage ausgelegt und mit dem unten stehenden Beschlusstext identisch.

 

Herr Grothe wirbt im Hinblick auf den ausgelegten Beschlussvorschlag für die Genehmigung aller vorgeschlagenen Standorte.

 

Herr Homm bringt sein Erstaunen zum Ausdruck, dass für den Abriss des Pavillons auf dem Johanniskirchplatz jetzt noch weitere 6 Standorte für Werbeanlagen zur Verfügung gestellt werden sollen. Dem schließen sich Frau Purps und Herr Glaeser an. Frau Purps begründet auf den Einwand von Herr Grothe die Ablehnung der beiden möglichen Standorte für Werbeanlagen am Märkischer Ring/ Parkplatz Volmestraße und Rathausstraße/Rembergstraße mit der erheblichen Ablenkungsgefahr an diesen Stellen für die Verkehrsteilnehmer.

 

Frau Grebe bestätigt, dass mit der DSM/ Ströer seinerzeit Verhandlungen geführt wurden, auf Kosten von DSM/ Ströer den Pavillon so schnell wie möglich abreißen zu lassen. Wegen der kurzfristigen Umsetzung der Maßnahme bedauert Frau Grebe, die Bezirksvertretung nicht über die genauen Modalitäten unterrichtet zu haben. Zum Ausgleich der Vorfinanzierung bedürfe es der Bereitstellung zusätzlicher Standorte von Werbeanlagen.

 

Verständnisfragen von Herrn Kempkens zu den Kosten für den Abriss des Pavillons und für den Betrieb der Toilettenanlage im Volkspark werden von Herrn Grothe und Frau Grebe beantwortet.

 

Herr Glaeser lässt über den interfraktionellen Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung stimmt den vorgeschlagenen CityStar- Standorten mit Ausnahme der Standorte Märkischer Ring/ Parkplatz Volmestraße und Rathausstraße/ Rembergstraße zu.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0