01.12.2011 - 5.9 II. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinig...

Herr Röspel geht auf die Anlage 3 der Vorlage, Ziffern 14 und 15 (Interne Leistungsverrechnungen Fuhrpark und kalkulatorische Gewerbesteuer) ein. Hier sind drastische Steigerungen zu verzeichnen, deren Ursache er gerne erklärt hätte.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm gibt Herrn Voß vom HEB zur Beantwortung das Wort.

 

Herr Voß berichtet, dass es sich um Verschiebungen bei den Umlagen, z. B. für die Reparatur von Fahrzeugen, handelt. Bei der Kalkulation für 2012 ist die Kostenentwicklung der letzten 3 Jahre zu Grunde gelegt worden. Es erfolgt eine Verlagerung von den Kosten der Sommerreinigung zu denen der Winterreinigung. Bei der Winterreinigung ist aufgrund der letzten strengen Winter eine Steigerung und bei der Sommerreinigung eine Absenkung zu verzeichnen.

 

Herr Hentschel signalisiert für die Ratsgruppe Die Linke. die Zustimmung zum Beschluss.

 

Beschluss:

 

Der II. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 1040/2011) ist.

 

Realisierungstermin: 01.01.2012

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0