22.09.2011 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

 

Herr Krippner möchte in Bezug auf die Mitteilung – 0785/2011 – Brandschutz in Schulen - in Erfahrung bringen, welche Brandschutzmaßnahmen bereits umgesetzt wurden und welche noch geplant sind.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt eine Zusammenstellung für das Jahr 2011 zu.

 

Herr Thieser fragt nach, ob der Beschluss der Verbandsversammlung des RVR über die Verlängerung der Sonderzulage bezüglich der “Kulturhauptstädte 2011“ zur Folge hat, dass die auf die Stadt Hagen entfallenen Beiträge erneut beschlossen werden müssen. Falls ja, sei fraglich, ob dieses im Rahmen des Haushalts oder gesondert beschlossen werden muss. Des Weiteren möchte er wissen, ob es sich um eine sogenannte freiwillige Aufgabe handelt, welche dann sicherlich von der Kommunalaufsicht abgelehnt würde.

Des Weiteren möchte Herr Thieser in Erfahrung bringen, ob nach der Gründung der WBH für die dortigen Mitarbeiter eine neue Dienstwagenverordnung gilt und ob die Beamten befördert wurden.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm erläutert, dass die Verbandsumlage zunächst als eine Sonderumlage für die Kulturhauptstädte ausgewiesen werden sollte. In der Form konnte es dann aber aus rechtlichen Gründen nicht durchgeführt werden, so dass es sich heute um einen Teil der Gesamtverbandsumlage handelt. Daher musste diese nicht gesondert beschlossen werden. Die Fragen in Zusammenhang mit der Neugründung der WBH werden schriftlich beantwortet.

 

Herr Thielmann spricht an, dass davon auszugehen sei, dass die “Eurobonds“ höhere Zinsen zur Folge haben werden. Er möchte in diesem Zusammenhang wissen, in welcher Höhe der städtische Haushalt bei einer Steigung von einem halben bzw. einem Prozent belastet würde.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm sagt eine schriftliche Antwort zu.