25.01.2011 - 15 Anfragen und Beantwortung von Anfragen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Thiel spricht das Weißstorchprojekt im NSG „Alter Ruhrgraben“ an, für das der Nabu  Fördermittel beantragen will. Die von der Verwaltung vorgeschlagene Alternative, wegen des Konfliktes zu den dort befindlichen Energiefreileitungen auf Gebäude in Garenfeld auszuweichen, betrachtet er als nicht sinnvoll.

Herr Dr. Braun sieht den Standort im Ruhrtal auch kritisch, ist jedoch der Auffassung, das Projekt zu unterstützen und eine Befreiung von den Verboten des Landschaftsplanes in Aussicht zu stellen.

 

Herr Dr. Hülsbusch bittet um Beantwortung der Anfragen aus der letzten Sitzung.

 

Herr Wiemann beantwortet die Anfragen.

-          Das Südufer des Hengsteysees sei nicht mit einem rechtskräftigen Bebauungsplan abgedeckt. Somit sind die Freizeitanlagen baurechtlich nicht geschützt.

-          Die beklagte Geocaching- Veranstaltung im Stadtwald Hagen sei vom Regionalforstamt genehmigt worden, allerdings ohne Beteiligung der unteren Landschaftsbehörde. Von einem Verfahren habe man daher abgesehen.

-          Zur Beseitigung des alten Pferdestalles im NSG „Lange Bäume“ wird die untere Landschaftsbehörde das Bauordnungsamt bitten, erneut ein ordnungsbehördliches Verfahren gegen den Eigentümer der Fläche einzuleiten.

-          Die Überprüfung der angezeigten Abholzung des Waldes im unteren Epscheider Bachtal in Priorei habe ergeben, dass eine gleichzeitige Waldnutzung der Nachbarparzelle erfolgte. Es seien somit mehr als 2 ha Wald kahl geschlagen worden. Der angebliche Forstwegebau sei eine durch Rückefahrzeuge gebildete Schneise.

-          Das aufgezeigte Zwischenlager am Park-and-Ride-Parkplatz an der Autobahnabfahrt A45 Hagen- Süd würde auf Nachfrage beim Landesbetrieb Straßenbau wieder beseitigt.

 

Herr Freier fragt an, ob der Landesbetrieb Straßenbau bereits Maßnahmen zur Rückhaltung der Straßenabwässer in den Quelltopf der Barmer Teiche ergriffen habe.

Herr Dr. Braun veranlasst hierzu eine Nachfrage.

 

Herr Berger beklagt, dass ihm zum Studium der umfangreichen Verwaltungsvorlagen nur 3 Tage Zeit verblieben. Er schlägt die Übersendung per E-Mail vor.

Es entstand eine lebhafte Diskussion, die zeigte, dass die Masse der Informationen kaum zeitgemäß bewältigt werden könne und diese schneller zugänglich gemacht werden sollte.

Herr Dr. Braun meint hierzu, dass jeder seine E-Mailadresse bekannt geben müsste, was bisher nicht geschehen sei. Demgegenüber könne unter www.hagen.de (Bürgerinformationssystem*) die Sitzungsinhalte kurz nach dem Versand eingesehen werden. Umfangreiche Planunterlagen könnten allerdings aus Kapazitätsgründen erst später freigeschaltet werden.

 

Herr Freier fragt nach dem Zeitplan des Planfeststellungsverfahrens zum Steinbruch Donnerkuhle (Rheinkalk).

Herr Dr. Braun beantwortet die Frage dahingehend, dass die nächste Beratungsrunde im März- April vorgesehen sei und dazu eine Rückmeldung der Fa. Rheinkalk (genau: Fa.  Rheinkalk Eifel Sauerland GmbH & Co. KG) erwarte.

 

* Link zum Bürgerinformationssystem: http://www.hagen.de/ir/portal/AllrisB ;