06.10.2011 - 3.3 Anfrage der Fraktion Hagen Aktiv nach § 5 Gesch...

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die ausliegende Antwort der Verwaltung (siehe Anlage 4 der Niederschrift).

Herr Dr. Bücker bemängelt, dass er über diese Antwort ebenfalls enttäuscht sei. Er  weist auf den Beschluss von Dezember 2010 hin und bittet insbesondere die Frage 6 bis zum nächsten HFA konkret zu beantworten.

Herr Oberbürgermeister Dehm antwortet, dass die Diskussion im Frühjahr diesen  Jahres geführt und das Ziel definiert wurde, bereits für aktuelle Vorlagen, bei denen es sinnvoll ist, Kennzahlen zu benennen. Alles andere soll im Kontext des wirkungsorientierten Haushaltes umgesetzt werden. Dieses ist einvernehmlich so verabredet worden, daher sei es verwunderlich, dass die noch nicht erfolgte Umsetzung nun bemängelt wird. Eine vollständige Umsetzung kann erst mit der Einführung des wirkungsorientierten Haushaltes erfolgen. Er schlägt vor, konkrete Vorlagen zu benennen bzw. dieses ebenfalls im bilateralen Gespräch mit dem Kämmerer zu erörtern.

Herr Schmidt merkt an, dass die Einführung von betriebswirtschaftlichen Maßnahmen schwierig sei, da nicht ausreichend ausgebildete betriebswirtschaftliche Mitarbeiter vorhanden sind. Er plädiert dafür, die Kosten für die Vorlagenerstellung zu schätzen, insbesondere bezogen auf die erforderliche Arbeitszeit und somit die Kosten für den Mitarbeiter. Er befürwortet ein bilaterales Gespräch zur Darlegung der Vorstellungen.

Herr Klinkert kritisiert, dass das Verfahren zu langsam abgewickelt werde.