06.10.2011 - 3.2 Anfrage der Fraktion Hagen Aktiv nach § 5 der G...

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Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die ausliegende Antwort der Verwaltung (siehe Anlage 3 der Niederschrift).

 

Herr Dr. Bücker merkt an, dass die Antwort enttäuschend sei. Er bittet um eine weitergehende Antwort bis zum nächsten HFA.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm entgegnet, dass es eine Vielzahl von Fachgutachten (technischer Bereich, Artenschutz, Klimaschutz usw.) gibt. Er macht nochmals deutlich, dass es kein Gesamtbudget für externe Gutachten gibt. Alle Gutachten aufzuführen, würde eine Sonderbeschäftigung von mehreren Wochen verursachen. Damit eine solche nicht zielführende Mehrarbeit nicht ausgelöst wird, schlägt er vor,  konkrete Bereiche zu benennen bzw. eine bilaterale Erörterung diesbezüglich mit dem Kämmerer durchzuführen. Eine pauschale Antwort bis zum nächsten HFA ist nicht realisierbar.

 

Herr Dr. Bücker antwortet, dass das Gesprächsangebot angenommen wird.

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Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

 

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

Ohne Beschlussfassung

 

Zur Kenntnis genommen

 

     

 

Dafür:

     

Dagegen:

     

Enthaltungen:

     

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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