12.05.2011 - 4.5 Vorschlag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion gem...

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung (siehe ANLAGE 8 der Niederschrift).

Herr Krippner kritisiert, dass der zeitliche Abstand viel zu groß sei, bis zur abschließenden Gesellschafterversammlung zum Jahresabschluss 2010. Ebenfalls sei es fragwürdig, weshalb das Defizit erst an dem Tag der Gesellschafterversammlung bekannt wurde. Er möchte wissen, wie das neu eingerichtete Beteiligungscontrolling die Sachlage beurteilt. Seiner Auffassung nach, hätte das Defizit bereits in den Quartalsberichten absehbar sein müssen. Bezüglich der Betriebsoptimierung plädiert er für die Prüfung des Modells mit der HAGENagentur.

Herr Oberbürgermeister Dehm entgegnet, dass das weitere Prozedere in der Beteiligungskommission abgestimmt wird.

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