ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 4.1

Sitzung:: Sitzung des Rates der Stadt Hagen

Gremium:: Rat der Stadt Hagen

Datum:: Do., 12.05.2011

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 15:00

Anlass:: normale Sitzung

Vorlage:: 0409/2011 Vorschlag zur Tagesordnung der FDP-Fraktion gem. § 6 (1) GeschO des Rates hier: Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserrohren bürgernah gestalten - Kommunale Selbstverwaltung auch in Hagen stärken

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: Fachbereich des Oberbürgermeisters

Bearbeitung:: Melanie Langer

Wortprotokoll

Herr Oberbürgermeister Dehm verweist auf die vorliegende Stellungnahme der Verwaltung für die Vorschläge der FDP- und SPD-Fraktion zu dieser Thematik (siehe ANLAGE 5 der Niederschrift).

Herr Thielmann erläutert den Vorschlag der FDP-Fraktion und betont, dass es sehr ärgerlich und unverständlich für die Bürger sei, dass die Gemeinden Entscheidungsfreiheit haben, ob Sie die Prüfungen für Ihr Stadtgebiet anordnen, die Bürger aber kein Wahlrecht haben und die Prüfung dann vornehmen lassen müssen. Er plädiert dafür, die Beratung um eine Sitzungsfolge schieben, damit offene Fragen bis dahin erörtert werden können und für Juli 2011 ein gemeinsamer Beschlussvorschlag formuliert werden kann.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vorschlag TO FDP Dichtigkeit 0409_2011			(wie Dokument)	1,1 MB

Anlagen