12.05.2011 - 1 Einwohnerfragestunde

Herr Oberbürgermeister Dehm schlägt vor Eintritt in die Tagesordnung vor, aufgrund noch bestehenden Beratungsbedarfs der Fraktionen den Tagesordnungspunkt 5.8. – Vorlage 0266/2011 Rechtsformänderung Theater und Orchester Hagen abzusetzen.

 

Dagegen bestehen keine Bedenken.

 

 

Herr Oberbürgermeister Dehm berichtet über eine soeben eingereichte Bürgeranfrage (siehe ANLAGE 1 der Niederschrift) bezüglich der Müllverbrennungsanlage (MVA).

 

 

 

Frau M. erläutert die überreichte Bürgeranfrage.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm entgegnet, dass nicht alles was in der Zeitung steht zutrifft. Er ist sehr zufrieden mit der MVA und betont, dass gute Arbeit geleistet wird. Die erzeugte Fernwärme führt zu guten Ergebnissen für die Stadt. Jedoch ist zu bedenken, dass in der Region mehrere MVA´s betrieben werden und aufgrund der immer höheren Wiederverwertbarkeit Auslastungsrisiken bestehen. Er sieht das Risiko, dass nicht mehr genügend Mengen Müll zur Verfügung stehen, um weiterhin wirtschaftlich zu arbeiten. Zur Prävention werden Gespräche geführt, damit mögliche Mehrkosten nicht über die Gebühren auf die Bürger umgelegt werden müssen. Im Rahmen dessen habe es beispielsweise bereits Gespräche mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein über eine längerfristige Bindung, über das Jahr 2020 hinaus, gegeben. Es sollen zunächst alle relevanten Fakten zusammen getragen werden, welche Chancen und Risiken auf die Stadt Hagen zukommen. Erst auf dieser Grundlage soll dann eine Entscheidungsfindung erfolgen. Er plädiert dafür, früh genug zu agieren und nicht abzuwarten, bis die Müllgebühren möglicherweise  erhöht werden müssen.

 

 

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