31.03.2011 - 5.2 Dringlichkeitsliste für investive Maßnahmen im ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 31.03.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Manuela Strunkeit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Dehm informiert, dass keine gesetzliche Grundlage für eine Pflichtberatung in den Bezirksvertretungen vorliegt. Trotzdem wird die Vorlage nach heutigem Beschluss den Bezirksvertretungen nachträglich vorgelegt. Sofern es in den Beratungen zu Änderungen kommen sollte, werden diese anschließend im Rat thematisiert.
Herr Röspel spricht die Verhältnismäßigkeit zwischen dem Kreditbedarf für die Bahnhofshinterfahrung und den übrigen Maßnahmen an. Im Gegensatz zum Haushaltsplanentwurf ist der Bedarf zum Beschlusszeitpunkt fast identisch.
Herr Oberbürgermeister Dehm merkt an, dass die Dringlichkeitsleiste einen erheblichen Diskussionsbedarf seitens der Kommunalaufsicht hervorrufen wird.
Beschluss:
Die Dringlichkeitsliste auf der Basis des
Haushaltsplanes 2011 wird in der vorgelegten Form beschlossen.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Einstimmig beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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32,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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23,4 kB
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3
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(wie Dokument)
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14,5 kB
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4
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(wie Dokument)
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28,6 kB
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