24.02.2011 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Herr Marscheider möchte eine Auflistung der Beschlüsse des Rates seit 2009, welche  noch nicht von der Verwaltung umgesetzt wurden und weshalb dieses noch nicht erfolgt ist.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm antwortet, dass die Berichterstattung durch Vorlage halbjährlich erfolgt. Die nächste Berichtsvorlage ist für die Sitzung am 12.05.2011 vorgesehen.

 

Herr Klinkert führt aus, dass der HEB diesen Winter aufgrund der Witterungsbedingungen einen sehr hohen Arbeitsaufwand hatte. Er möchte wissen, wer nun für die die Beseitigung des Splittes zuständig ist.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm antwortet, dass für die Reinigung der Bürgersteige die Anlieger zuständig sind und bei städtischen Flächen die Stadt Hagen. Sofern konkrete städtische Flächen bekannt sind, sollen diese gemeldet werden.

 

Herr Thielmann erinnert daran, dass Herr Oberbürgermeister Dehm am 18.1.2011 bei der Stadtkirchengemeinde vorstellig werden wollte. Er möchte aufgrund dessen wissen, ob es zwischenzeitlich neue Informationen bezüglich der Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes gibt.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm erklärt, dass seinerseits bislang noch keine Zwischenmeldung erfolgt ist, weil zurzeit noch intensive Gespräche geführt werden.