24.02.2011 - 5.20 Annahme der Schenkung der Skulptur "RONDELL" du...

Anmerkung der Schriftführerin: Herr Kayser erklärt sich gemäß § 43 in Verbindung mit § 31 GO NW für befangen.

 

Frau Kingreen merkt an, dass das Verfahren nicht richtig gewesen sei, da der Architekt des Kunstquartiers nicht beteiligt worden sei.

 

Herr Thielmann führt aus, dass im Kultur- und Weiterbildungsausschuss einstimmig für die Annahme der Schenkung abgestimmt wurde. Zwischenzeitlich sei diskutiert worden, ob nicht gegebenenfalls das Urheberrecht des Architekten verletzt sein könnte und ein  Rechtsstreit befürchtet werden müsse. Daher plädiert er ebenfalls dafür, über die Vorlage noch nicht abzustimmen. Er schlägt vor zu prüfen, ob das Kunstwerk nicht an anderer Örtlichkeit angebracht werden kann.

 

Herr Dr. Bleicher erklärt, dass die Frage nach den Urheberrechten des Architekten vorab geprüft wurde. Im vorliegenden Fall ist dieses weder durch Gesetz noch vertraglich gegeben. Der Architekt hat mitgeteilt, dass aus seiner Sicht kein Gesprächsbedarf besteht.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm plädiert dafür, heute einen Beschluss zu fassen.

 

Herr Riechel ist der Auffassung, dass die Auskunft von Herrn Dr. Bleicher nicht zufriedenstellend sei. Daher möchte er einen Antrag auf namentliche Abstimmung stellen.

 

 

Herr Oberbürgermeister Dehm lässt die Sitzung von 16:10 – 16:20 Uhr zwecks interfraktioneller Beratung unterbrechen.

 

 

Herr Oberbürgermeister Dehm erklärt, dass sich die Fraktionen darauf geeinigt haben, den Beschluss unter Vorbehalt zu treffen und die Verwaltung die Sachlage nochmals schriftlich prüfen und bewerten wird. Sofern dabei eine Problematik festgestellt würde, erfolgt eine Rückmeldung in den entsprechenden Gremien. Die Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen sowie die FDP-Fraktion werden sich vor diesem Hintergrund der Abstimmung enthalten.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm richtet einen herzlichen Dank an die Sparda-Bank West.

 

 

 

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen nimmt die Schenkung der Skulptur „RONDELL“ im Wert von 100.000 EURO mit Dank an.

 

Die Umsetzung des Beschlusses erfolgt bis 30.09.2011.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen