23.11.2010 - 3 Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Kruschwitz informiert über die Systematik des HSK-Ordners.

 

Es wird im wesendlichen thematisiert:

 

1.      Einsparung bei Kinderspielplätzen

 

2.      Kürzung von Ausschüssen: in wie fern ist das Integrationsrat betroffen?

Diese Frage wird von Fr. Keller mit dem OB/A geklärt, das Ergebnis wird den Mitgliedern des IR mitgeteilt.

 

3.      Förderung der Integrationsmaßnahmen der ausländischen Vereine; hier: Aufstockung der Summe, die von der Verwaltung zur Verfügung gestellt wird.

Hr. Kilic teilt mit, dass der Dezernent Hr. Dr. Schmid im Sozialausschuss zugesichert habe, diese Frage im Verwaltungsvorstand zu thematisieren und zu diskutieren.

 

4.      Kürzungen der Leistungen für Asylbewerber

 

Hr. Stüwe erklärt die Systematik der Kürzungen. Er merkt an, dass es momentan bei derzeitigen Zuzugszahlen nicht zu befürchten ist, dass weniger Leistungen für die Asylbewerber gezahlt werden. Sollten die Zahlen unerwartet nach oben gehen, muss der Ansatz nachgebessert werden, da die Leistungen für die Asylbewerber/innen gesetzlich geregelt sind.  

 

 

Beschluss zu Punkt 1:

1. Die Verwaltung soll, eine die Spielplatzbedarfsplanung erstellen.
2. Der Integrationsrat empfiehlt der Verwaltung,  im Fall des Schließung der Spielplätze die verbleibende Fläche als Grünfläche beizubehalten/zu nutzen.

 

Beschluss zu Punkt 3:

Der Integrationsrat spricht sich gegen eine Kürzung der Förderung der ausländischen Vereine aus und empfiehlt der Verwaltung die Summe konstant beizubehalten.

 

Beschluss HSK:

Da viele Mitglieder des Integrationsrates aufgrund der späten Versendung sich nur kurzfristig mit dem HSK-Ordner beschäftigen konnten, beschließt Integrationsrat eine Sondersitzung zum Thema Haushaltssicherungskonzept durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen