08.06.2010 - 2 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Kühn teilt mit, dass in der Ratssitzung am 10. 6. 2010 der Beschluss über die Empfehlung des Integrationsrates zur Entsendung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse gefasst wird.

 

Die Empfehlung, die Zuständigkeitsordnung dergestalt zu verändern, dass künftig auch sachkundige Einwohner aus dem IR in den Stadtentwicklungsausschuss und in den Umweltausschuss entsandt werden können, wird voraussichtlich erst in der nächsten Ratssitzung behandelt, da im Vorfeld noch politischer Diskussionsbedarf besteht.

 

Zur Frage, ob als Vertreter des IR in der Gesundheitskonferenz auch Einwohner fungieren können, die nicht in den Integrationsrat gewählt sind, teilt Herr Kühn mit, dass nach Auskunft des Rechtsamtes nur gewählte Mitglieder den IR vertreten dürfen.

 

Herr Öztaskin teilt mit, dass er eingeladen wurde, auf einer landesweiten Info- Veranstaltung der Polizei über die Hagener Form der Kooperation zu berichten.

 

Herr Kilic lädt ein zu einer Demonstration gegen die Bildungsmisere.

Beschluss: