23.11.2010 - 2 Gender Budgetingmündl. Bericht: Dr. Elke Wiechm...

Die Vorsitzende begrüßt Frau Dr. Elke Wiechmann und freut sich, dass es möglich wurde, sie zu einem Vortrag zum Gender-Budgeting (nachfolgend abgekürzt mit GB) zu gewinnen.

Die Referentin macht deutlich, dass das zentrale Ziel des Gender-Budgeting ein geschlechtergerechter Haushalt sei. Entsprechend gehe es um die gerechte Verteilung von Mitteln und öffentlichen Ressourcen. (Anlage 1).

Sie nennt exemplarische Themenfelder, auf die das GB angewendet werden kann und stellt als Beispiel für eine geschlechtsbezogene Haushaltsaufstellung den Haushalt der Stadt Berlin vor. (Anlage 2).

Frau Pinkvoss dankt der Referentin für Ihren Vortrag und bewertet ihn als „spannenden Einstieg“ in die folgende Diskussion zum HSK.

Im Nachklang zu dem Vortrag möchte Frau Winkler wissen, in welchen Städten NRWs das GB angewendet wird. Münster, ist die Antwort der Referentin. Im Ruhrgebiet werde das GB wenig angewandt, was auch auf die Männerdominanz in Verwaltung und Politik zurückzuführen sei. Andere Regionen wären weitaus fortschrittlicher. Besonders progressive Kommunen seien Berlin, Freiburg und München. Es sei immer ein Ringen um das GB, auch und gerade weil die Leitung der Kämmereien meist in Männerhand sei.  Wie das Beispiel Österreich zeige, so Frau Dr. Wiechmann, ist der Aufbau eines GB auch Stepp bei Stepp möglich. Auf die Frage nach den Kosten durch Frau Timm-Bergs antwortet die Politikwissenschaftlerin mit den Gegenfragen: Was kostete das NSM; was die Verwaltungsreform? Wer nichts investiere, kriege nichts raus. GB sei ein Steuerungsinstrument und gut einsetzbar, da die Bevölkerung für die Ausgaben der öffentlichen Hand sensibilisiert sei. Für Frau Schlösser ist das GB angesichts des kommunalen Nothaushaltes ein frommer Wunsch. Frau Dr. Wiechmann warnt vor der Schere im Kopf und weist darauf hin, dass gegen eine politische Forderung nach Einführung des GB zunächst einmal nichts spreche. Frau Machatschek erklärt, dass bei Einsparmaßnahmen auch schon eine unterschiedliche Betroffenheit von Frauen und Männern deutlich werde und nennt als Bespiel den ÖPNV. Die Leitragenden des eingeschränkten Busfahrplans seien Frauen, vor allem ältere Frauen, da Männer in der Regel ein Auto oder das Familienauto zur Verfügung hätten. Frau Dr. Wiechmann ergänzt ihre Ausführungen mit dem Hinweis darauf, dass sich derzeit die Tendenz zur Wahl eines Wohnortes mit guter Verkehrsanbindung bei jungen Paaren und  Familien abzeichne. Weg von den Vororten. Frau Dorau sieht jetzt die Chance Prioritätensetzungen nach dem Vorbild anderer Ruhrgebietsstädte zu fordern.

Auf die Frage von Frau Silbersiepe nach dem praktischen Weg der Einführung des GB empfiehlt Frau Dr. Wiechmann sich an Beispielen zu orientieren und als Delegation in die Städte zu fahren, die GB eingeführt haben und sich von Praktikern das Procedere erklären zu lassen.

Frau Pinkvoss bedankt sich bei der Referentin für Ihr Kommen und überreicht als Dankeschön das Buch „Hagen erforschen“. 

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