01.07.2010 - 6 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr Prof. Dr. Ullrich spricht Veränderungen an den Buschbachteichen an und fragt, ob SEH die Teiche umwandeln wolle.

Da diese Frage seitens der anwesenden Verwaltungsvertreter nicht abschließend  beantwortet werden konnte, wurde eine Beantwortung in der nächsten Umweltausschusssitzung zugesagt.

 

Auf den Hinweis von Herrn Sieling auf Verkehrssicherungspflichten der Waldbesitzer und einen Bezug zu Verkehrssicherungspflichten an Gewässern führt Herr Dr. Schmidt aus, dass Gewässer auf keinen Fall gestaut werden dürften.

 

Herr Meier schildert den Fall eines Markthändlers, dessen LKW mit Partikelfilter nachgerüstet sei und fragt, ob dieser eine Ausnahmegenehmigung zu Befahrung der für LKW gesperrten Innenstadtbereiche erhalten könne. Herr Dr. Schmidt führt aus, Anlieferverkehr sei ausgenommen; darüber hinaus können Ausnahmen nur für Umweltzonen genehmigt werden, die Hagen bekanntlicherweise nicht habe.

 

Frau Kingreen bezieht sich wegen der anhaltenden Trockenheit auf die Brandschutzgefahr in den Wäldern und verweist auf Nachbargemeinden, die Warnungen herausgeben. Herr Dr. Schmidt verweist auf regelmäßige Mitteilungen des Forstamtes, wird jedoch konkret nachfragen.