01.07.2010 - 3 Mitteilungen

Herr Dr. Schmidt teilt mit, HEB werde testweise die Wertstofftonne einführen mit den entsprechenden Auswirkungen auf den gelben Sack.

 

Herr Dr. Schmidt bezieht sich im Zusammenhang mit der Abgrabung der Fa. Rheinkalk auf ein aktuell eingegangenes Schreiben, das als Anlage dem Protokoll beigefügt wird.

 

Zur rechtlichen Situation Klage Tierheim führt Herr Dr. Schmidt aus, heute sei eine Leistungsklage eingereicht worden. Frau Schulze erklärt, die Leistungsklage könne hinsichtlich einer Untätigkeitsklage erweitert werden, Herr Hoffmann werde den Sachstand in der nächsten Woche im Rat darstellen.

 

Frau Kingreen verweist auf die als Tischvorlage ausgelegte Beantwortung der in der letzten Sitzung von Herrn Heiermann gestellten Frage zur nächtlichen Abschaltung der Ampelanlage an der Stadionstraße (sh. Anlage).