02.06.2010 - 2 Mitteilungen

Herr Dr. Schmidt teilt mit, im Zusammenhang mit dem Tierheimneubau sei der Antrag auf einstweilige Anordnung seitens des Verwaltungsgerichts Arnsberg abgelehnt worden, die Angelegenheit könne im Hauptverfahren entschieden werden. Auch eine Beiladung des Tierschutzvereins sei abgelehnt. Ein Hauptverfahren werde sich zeitlich in die Länge ziehen. Die entsprechenden Schriftsätze werden den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

 

Herr Dr. Braun verweist auf die als Tischvorlage ausgelegten Stellungnahmen zu Baumfällungen an der Hördenstraße und zum Ruheforst hin.

 

Herr Dr. Braun berichtet aus dem Erörterungstermin Steinbrucherweiterung Hohenlimburger Kalkwerke. Eine Reihe von Sachthemen sei abzuarbeiten, danach erfolgen weitere Informationen an den Umweltausschuss.

 

Hinsichtlich der vom Umweltausschuss beschlossenen Empfehlung zur Biologischen Vielfalt Resolution teilt Herr Dr. Braun mit, dass bisher alle Bezirksvertretungen und der Landschaftsbeirat diese Resolution mitbeschlossen haben.