29.04.2010 - 4.2 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Warmeling erläutert ausführlich den Tagesordnungsvorschlag anhand der verteilten Anmerkungen (sh. Anlage). Es seien alle Maßnahmen heranzuziehen, um die NO_x-Werte drücken zu können. Er erwarte von der Verwaltung ein entsprechend ausgearbeitetes Papier. Herr Dr. Braun führt aus, der Fokus sei weg vom Feinstaub zu NO_x. Im Zusammenhang mit Osterfeuern wäre beispielsweise durch eine Reduzierung der Anzahl Osterfeuer nur noch mit einem Überschreitungstag zur rechnen. Bei klarer Überschreitung der NO_X-Werte würde die Möglichkeit der Fristverlängerung in dem Notifizierungsverfahren wohl nicht gelingen, d. h., die Maßnahmen aus dem Luftreinhalteplan seien anzupacken, auch die Umweltzone komme wieder ins Gespräch. Herr Dr. Schmidt führt aus, es gebe erste Analysen aus Städten mit Umweltzonen. Ein modernes LKW-Routenkonzept könne vorbildlich eingesetzt werden. Hinsichtlich der Schwierigkeiten mit NO_x schlägt Herr Dr. Schmidt vor, Gespräche mit der Bezirksregierung zu führen und zur Teilnahme an der Juli-Sitzung des UWA einzuladen. Herr Prof. Dr. Ullrich stellt fest NO₂ sei gesundheitsgefährdend, die Kette sei zu beachten. Seiner Ansicht nach würden erst 2014 mit Euro 6 Auswirkungen erkennbar werden. Für Herrn Sieling komme die Maßnahme der von Autoverkehr freien Innenstadt und Stärkung des ÖPNV mit einem Park & Ride-Parkplatz Höing  in Betracht. Herr Grzeschista regt an, eine Sitzung zum Schwerpunktthema Luftreinhaltung, NO_x, Feinstaub und Lärm zu machen.

Frau Kingreen schlägt vor, nach Terminabsprache mit der Bezirksregierung erneut zu diskutieren.