18.03.2010 - 3 Haushaltsplanentwurf 2010- Anlage -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Schmitz erläutert die Eckdaten des Haushalts. Auch in diesem Jahr werde kein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept vorzulegen sein, möglicherweise könne dies in 2011 erreicht werden. Frau Schmitz weist darauf hin, auch in diesem Jahr mit einem Nothaushalt arbeiten zu müssen mit der Folge, nur Ausgaben aufgrund gesetzlich vorgeschriebener oder vertraglicher Grundlagen tätigen zu können.

Herr Dr. Braun antwortet auf die Frage von Herrn Voigt, dass trotz der Einsparvorgaben versucht werde, die Arbeit über Prioritätensetzung weiter zu erledigen, darunter litten jedoch die präventiven Aspekte. Anhand des Beispiels Altlastensachbearbeitung werden Aspekte der Prioritätensetzung diskutiert. Herr Warmeling fragt nach Konsequenzen aus der auf Seite 36 angesprochene Stelleneinsparung. Herr Dr. Braun  berichtet, die Verbraucherberatung arbeite in anderen Räumlichkeiten, bisher sei keine negative Rückmeldung dazu erfolgt. Darüber hinaus werde versucht, innerhalb des Umweltamtes Synergieeffekte zu erzielen. Durch den Wegfall der Gärtnermeisterstelle und der Zivildienstleistenden können bestimmte Aufgaben wie z.B. die Bekämpfung von Herkulesstauden nicht mehr ausgeführt werden. Darüber hinaus ergeben sich Auswirkungen auf die Standards der Aufgabenerledigung. Herr Tress ist der Ansicht, keine Einsparungen feststellen zu können sondern lediglich Fortschreibungen. Herr Tress fragt, ob ein Konzept in Arbeit sei, wie das Friedhofswesen fortgeführt werde. Darüber hinaus bezieht er sich auf das Krematorium, möchte Auskünfte über die Kapazität und die Inanspruchnahme sowie die angenommene 20 %ige Steigerung des Krematoriums erhalten. Da diese Fragen von den anwesenden Verwaltungsmitarbeitern nicht beantwortet werden können, wird eine schriftliche Beantwortung zugesagt.

Beschluss:

Der Umweltausschuss stimmt dem Haushaltsplanentwurf 2010, Teilhaushalt Umwelt, zu.