18.03.2010 - 6 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 1 der ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dr. Braun beantwortet die von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Tagesordnungsvorschlag gestellten Fragen (sh. Anlage).

Herr Warmeling vertritt die Ansicht, die Werte der Stickoxide –aus dem Verkehr resultierend- seien nicht wesentlich verändert mit der Wirkung der Belastungen im Lungenbereich. Herr Warmeling zieht einen Vergleich zwischen den geplanten und durchgeführten Maßnahmen und hat den Eindruck, dass im vergangenen Jahr nicht viel am Luftreinhalteplan gearbeitet worden sei. Herr Voigt ist mit der Beantwortung zufrieden und betont, die Bahnhofshinterfahrung werde gebraucht und von der CDU-Fraktion unterstützt. Nach Einschätzung von Herrn Dr. Schmidt werde die  Bahnhofshinterfahrung frühestens 2017/18 kommen. Fraglich sei, welche Maßnahmen durchzuführen seien, sofern die Ausnahmegenehmigung 2011 auslaufe. Mit dem LKW-Routenkonzept könne die Belastung deutlich abgesenkt werden. Herr Grzeschista bezieht sich auf die Werte aus 2009 und gibt zu bedenken, sich nicht auf einmaligen Ausreißern ausruhen zu dürfen. Zwar seien Fahrzeuge der Hagener Straßenbahn umgerüstet, dies mache jedoch nur einen Bruchteil der Belastung aus. Auf die Frage von Herrn Warmeling nach Folgen durch eine weitere Überschreitung der Werte im Jahr 2009 verweist Herr Dr. Braun auf die Zuständigkeit der Bezirksregierung für den Luftreinhalteplan und einer Berichtspflicht an die EU. Für Frau Kingreen ist wichtig, dass die Folgen dargestellt werden. Auch andere Städte, die eine Umweltzone eingerichtet haben, seien daran nicht zugrunde gegangen. Es bestehe durchaus ein Anreiz dadurch, die Autoflotte in den Städten zu modernisieren. Frau Kingreen verweist auf eine erhöhte Sterberate durch extreme Luftbelastung.

Der Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.