30.06.2010 - 3 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Riegel berichtet, dass er der Erteilung einer Befreiung zur Verlegung einer Stromleitung an der Rissestraße zugestimmt habe.

 

Laut Herrn Gockel wurde zu den Prepaid-Parkkarten für das Parkhaus an der Volme mit dem Amt des Oberbürgermeisters folgendes abgestimmt: Herr Gockel wird die Mitglieder des Landschaftsbeirates formlos Anschreiben und ihnen die Mitgliedschaft im Landschaftsbeirat für die laufende Legislaturperiode bescheinigen. Dieses Schreiben kann bei Q-Park beim Kauf einer Prepaid-Parkkarte vorgelegt werden.

 

Herr Riegel berichtet, dass der STEA die Vorlage 0270/2010 „Biologische Vielfalt Resolution“ aus Kostengründen abgelehnt habe. Frau Kingreen erklärt, dass der OB die Vorlage im RAT zurückgezogen habe und man sich nach der Sommerpause erneut damit befassen werde. Herr Rosenbaum-Mertens drückt im Name des BUND seine Verwunderung darüber aus, dass Beschlüsse der Fachausschüsse (hier UWA) in den nachfolgend beratenden Gremien „gekippt“ würden.