01.06.2010 - 5 Teiländerung Nr. 35 - Haßleyer Insel - zum FNP ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Roth, Fachbereiches Stadtentwicklung und Stadtplanung, Fachgruppe Freiraum und Grünordnungsplanung (Stadtplanungsamt), referiert den Tagesordnungspunkt.

 

Der Beirat diskutiert lebhaft über das Vorhaben auch im Hinblick auf die beabsichtigte Bebauung am Köhlerweg, da der geographische Zusammenhang des Naturraumes herzuleiten sei.

 

Es wird an dieser Stelle nochmals deutlich gemacht, dass der Landschaftsbeirat die Angelegenheit Bebauung Haßleyer Insel bereits am 09.02.2010 mit Sachkompetenz gründlich beraten und das Vorhaben abgelehnt habe. Herr Riegel stellt hier die Frage, wieso das Votum des Beirates bei den weiter beratenden Ausschüssen nicht ankommt? Es wurden seinerzeit auch die Aussagen des Gutachtens zur Haßleyer Insel massiv kritisiert. Obwohl der Rat nicht an den Beschluss des Beirates gebunden sei, werden politische Signale vermisst

 

Herr Dr. Braun beantwortet die Fragen aus der Sicht der Verwaltung und dem systembedingten, demokratischen Prozess.

 

Herr Freier weist darauf hin, dass die Beiräte der höheren Landschaftsbehörden bereits abgeschafft seien, was die Unbeliebtheit der Themen Naturschutz und Ökologie verdeutliche.

 

 

 

 

Beschluss:

Der Landschaftsbeirat empfiehlt dem Rat, die Vorhaben der Verwaltung gemäß Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0