17.11.2010 - 3 Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011- 2. Lesung -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thurau geht auf die den HABIT indirekt betreffenden Maßnahmen per Übersicht ein. Die Übersicht ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Zukünftig wird zum Zeitpunkt der Maßnahmenabwicklung jeweils unter dem Punkt Haushaltskonsolidierungen über den aktuellen Stand berichtet.

 

Herr Gerbersmann erläutert am Beispiel ALKIS den Begriff der „gegenläufigen Effekte“. Diese gegenläufigen Effekte führen trotz erfolgreich durchgeführter Konsolidierungen  im HABIT  zu Mehrkosten und müssen entsprechend in der Konsolidierungsdatenbank als solche kenntlich gemacht werden. Weiter führt Herr Gerbersmann führt aus, dass bei den gegenläufigen Effekten grundsätzlich zwischen Maßnahmen zu unterscheiden ist, welche tatsächlich durch externe Faktoren entstanden sind oder aber verwaltungsintern veranlasst werden.  Auch verwaltungsinterne Maßnahmen können zu Mehrkosten beim HABIT führen, insbesondere dann, wenn Fachbereiche durch den erhöhten Einsatz von IT entsprechend mehr Personalkosteneinsparungen erzielen wollen. Grundsätzlich müssen diese Maßnahmen in der Konsolidierungsdatenbank dokumentiert und bei den Bemühungen des HABIT, seine Konsolidierungsziele zu erreichen,  berücksichtigt werden. Die Dokumentation per Datenbank eröffnet die Möglichkeit, in Form eines Berichtswesens gegenüber Rat bzw. Bezirksregierung die Maßnahmen der gegenläufigen Effekte nachzuweisen.

 

Herr Grzeschista bittet zu erläutern, ob derzeit durch etwaige Maßnahmen bedrohliche Zustände ersichtlich sind.

 

Herr Thurau antwortet, dass bei Bekanntwerden solcher Zustände umgehend eine Information in den Sitzungen des Betriebsausschusses erfolgen würde.

 

Herr Reinhardt bittet darzustellen, was sich hinter den Begriffen UTM und ALKIS verbirgt.

 

Die Herren Gerbersmann und Thurau führen aus, dass es sich hierbei um Koordinaten zur Vermessung und das entsprechende IT-Verfahren aus dem Geodatenbereich handelt. Das Land NRW wünscht die flächendeckende Einführung bei den Gemeinden. Die Stadt Hagen ist bis heute eine der wenigen Gemeinden, die sich aufgrund der Kostensituation gegen eine Einführung gesträubt hat. Alle bereits vorhandenen geografischen IT-Verfahren innerhalb der Stadt Hagen wären bei einem Einsatz  auf „ALKIS“ per Schnittstellentechnik umzustellen. Derzeit wird die reine Projektphase zur Einführung von ALKIS auf 2,5 Jahre geschätzt.

 

Herr Böhm lobt die Dokumentation der Konsolidierungsmaßnahmen in einer zentralen Datenbank und das damit verbundene Berichtswesen sowie die hierdurch gegebene Transparenz.  Er empfindet dies als einen signifikanten Fortschritt in der Arbeit des HABIT.

 

Herr Thurau bietet an, bei Bedarf, Maßnahmen mit  gegenläufigen Effekten unter dem Punkt Haushaltskonsolidierung hinsichtlich ihrer Auswirkungen darzustellen.

 

Herr Rode fragt nach einer möglichen Bezuschussung durch das Land NRW zur Einführung von ALKIS.

 

Herr Thurau führt aus, dass das Land die Einführung nicht angeordnet hat, daher auch keine Zuschüsse zahlt, jedoch darüber hinaus eine flächendeckende Einführung ohne etwaige Kostenbeteiligung in NRW wünscht. Viele Gemeinden entsprechen diesem Wunsch. Das hat zur Folge, dass die Stadt Hagen immer weiter mit ihrer  ablehnenden Haltung in eine Außenseiterposition rutschen  wird und  irgendwann keine Möglichkeiten mehr hat, sich gegen eine Einführung zu wehren, um die Kompatibilität zu Dritten gewährleisten zu können.

 

Herr Gerbersmann bestätigt dies und weist auf die Abhängigkeit weiterer Bereiche hin.

 

 

Beschluss:

Der Betriebsausschuss HABIT beschließt die den HABIT betreffenden  Maßnahmen des Haushaltsicherungskonzeptes (Seiten 184/185) und empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen das Haushaltssicherungskonzept 2011 entsprechend der als Anlagen beigefügten Maßnahmen zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1