29.09.2010 - 1 Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Datum:
- Mi., 29.09.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:06
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Zu Beginn der Sitzung führt der
Ausschussvorsitzende Herr Grzeschista aus, dass noch die Verpflichtung
eines sachkundigen Bürgers vorzunehmen ist. Gegen die entsprechende Änderung
der Tagesordnung bestehen keine Bedenken.
Herr Christian-Hubertus Wolzenburg ist vom Rat der Stadt Hagen nach § 58 (3) GO NRW
als sachkundiger Bürger zum Mitglied des Betriebsauschusses HABIT bestellt
worden. Der Ausschussvorsitzende Herr Grzeschista nimmt die Verpflichtung
entsprechend der nachfolgenden Erklärung vor:
„Ich
verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können
wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten
und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Hagen erfüllen werde“:
Die Verpflichtung wird durch Handschlag
besiegelt.
