30.11.2010 - 2 Mitteilungen

Herr Steuber erinnert daran, dass die Vorlage bezüglich der Übertragung der gemeindenahen Therapie bereits im Sozialausschuss beraten und beschlossen worden sei.

Der Rat der Stadt solle am 16. Dezember abschließend darüber entscheiden. Es gebe jetzt noch einmal eine Möglichkeit, sich über die konkreten Inhalte des Übergangs zu informieren. Man habe vor Ort einen Termin am 08. Dezember um 15.00 Uhr vereinbart. Er lade alle Ausschussmitglieder herzlich ein, daran teilzunehmen. 

Herr Hentschel erklärt, dass er mit dem Protokoll der letzten Sitzung nicht einverstanden sei, weil dort Personen nicht aufgeführt seien, die an der Sitzung aktiv  teilgenommen hätten.  Es gehe um Frau Weickenmeier, die an der Sitzung teilgenommen habe, aber seines Erachtens kein Mitglied  des Sozialausschusses sei.

Herr Steuber klärt auf, dass nach der Zuständigkeitsordnung, die der Rat der Stadt Hagen beschlossen habe, 2 Mitglieder der Arbeitgemeinschaft Sozialhilfe und 2 Stellvertreter als beratende Mitglieder für den Sozialausschuss vorgesehen seien. Für die Arbeitsgemeinschaft Sozialhilfe seien Frau Rupa und Herr Ludwig benannt worden. Frau Rupa solle nur die erste Halbzeit der Legislaturperiode als Mitglied tätig sein. In der zweiten Hälfte solle Herr Puder diese Position übernehmen.  

Er habe Gelegenheit gehabt, mit Frau Rupa die Einschätzung der Arbeitsgemeinschaft  Sozialhilfe zu klären. Als Stellvertreterin sei zusätzlich  Frau Weickenmeier benannt worden. Das sei leider formal noch nicht nachvollzogen worden. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialhilfe werde eine schriftliche Darlegung nachreichen, aus der hervorgehe, dass Frau Weickenmeier und Herr Puder als Stellvertreter fungieren sollten. Es handele sich also um ein formales Versäumnis und er sei Herrn Hentschel dankbar, dass er darauf hingewiesen habe.

Frau Priester-Büdenbender fragt Herrn Hentschel, ob er dem Protokoll unter der Voraussetzung zustimmen könne, dass in dem Protokoll der heutigen Sitzung festgehalten werde, dass das vorherige Protokoll vom 26.10.2010 in dem Punkt mit der Sitzung nicht identisch gewesen sei.

Herr Hentschel erklärt sich mit dem Vorschlag einverstanden.