26.10.2010 - 2 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Di., 26.10.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Frau Kreiss berichtet,
dass es seit kurzem für Hagen einen Stadtplan für Menschen mit Behinderungen im
Internet gebe. Dort seien Informationen zur Zugänglichkeit von Gebäuden für
Rollstuhlfahrer und andere behinderte Menschen abzurufen.
Weiterhin habe Frau Gleiß – Geschäftsführerin des
Behindertenbeirates - ein Verzeichnis
der Hagener Arztpraxen ins Internet gestellt, die Informationen zur Barrierefreiheit
ihrer Praxis zur Verfügung gestellt hätten.
Die Inhalte lägen auch in Form einer Broschüre vor.
Herr Steuber informiert
darüber, dass ein Gesetzentwurf in das Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des
SGB II eingebracht worden sei. Danach solle der Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft
für die Leistungsempfänger von SGB II ab 2011 auf
24,5 % von jetzt 23 % erhöht werden. Das könnte für die Stadt Hagen
Mehrerträge in Höhe von rund 700.000 € bedeuten.
Frau Priester-Büdenbender
macht auf die ausgelegte Mitteilung zum Sozialticket des VRR aufmerksam. Auf
Anregung von Herrn Söhnchen schlägt sie vor, dieses Thema als
ordentlichen Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sozialausschusses
zu nehmen.
