26.10.2010 - 2 Mitteilungen

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Wortprotokoll

Frau Kreiss berichtet, dass es seit kurzem für Hagen einen Stadtplan für Menschen mit Behinderungen im Internet gebe. Dort seien Informationen zur Zugänglichkeit von Gebäuden für Rollstuhlfahrer und andere behinderte Menschen abzurufen.

Weiterhin habe Frau Gleiß – Geschäftsführerin des Behindertenbeirates -   ein Verzeichnis der Hagener Arztpraxen ins Internet gestellt, die Informationen zur Barrierefreiheit ihrer Praxis zur Verfügung gestellt hätten.

Die Inhalte lägen auch in Form einer Broschüre vor.

 

Herr Steuber informiert darüber, dass ein Gesetzentwurf in das Gesetzgebungsverfahrens zur Änderung des SGB II eingebracht worden sei. Danach solle der Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft für die Leistungsempfänger von SGB II ab 2011 auf

24,5 % von jetzt 23 % erhöht werden. Das könnte für die Stadt Hagen Mehrerträge in Höhe von rund 700.000 € bedeuten.

 

Frau Priester-Büdenbender macht auf die ausgelegte Mitteilung zum Sozialticket des VRR aufmerksam. Auf Anregung von Herrn Söhnchen schlägt sie vor, dieses Thema als ordentlichen Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Sozialausschusses zu nehmen.

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