29.06.2010 - 8 Haushaltskonsolidierung Hier: Einstellung des Z...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Söhnchen formuliert im Namen der SPD-Fraktion den Kompromissvorschlag, zur Erhaltung des Angebotes den Zuschuss an das Diakonische Werk ab 2011 auf 2.000 € zu reduzieren. 

 

Auf die Frage von Frau Fischbach nach der Einschätzung der Folgekosten, stellt  Herr Steuber fest, dass die Zuständigkeit des Hilfesuchenden in der Stadt verbleibt, in der dieser lebt. Es entstünden somit keine Folgekosten für die Stadt Hagen.

 

Auf die Frage von Frau Sauerwein, ob die Stelle denn bei dem vorgeschlagenen Kompromiss erhalten bleibe, erklärt Herr Haensel, dass man damit die Arbeit der Mitarbeiterin bis zum Jahresende fortführen könnte. Damit sei ein halbes Jahr gewonnen, um eine Anschlusssituation zu erarbeiten.

 

Nach einer kurzen Diskussion und einer kurzen Beratungspause stellt Frau Priester-Büdenbender den ursprünglichen Beschlussvorschlag und den von Herrn Söhnchen formulierten Beschlussvorschlag auf Bitte von Frau Sauerwein getrennt zur Abstimmung. 

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Beschluss:

 

Der Sozialausschuss stimmt der Einstellung des Zuschusses an die Beratungsstelle  

des Diakonischen Werkes ab 2011 zu.

 

 

 

Bei der Konsolidierungsmaßnahme OBGB.001 wird der Zuschuss an die Beratungsstelle des Diakonischen Werkes ab 2011 auf 2.000 € gesenkt. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

X

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 6

Dagegen:

 8

Enthaltungen:

 0