29.09.2010 - 3 Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2011(Anmerkung...

Herr Röspel schlägt vor, das Haushaltssicherungskonzept heute als 1. Lesung zu betrachten. Man könne schon Fragen dazu stellen und Meinungen austauschen, allerdings sei heute nicht mit einer Beschlussfassung zu rechnen, da die Klausurberatungen der Fraktionen noch bevorstehen. Die Beschlussfassung des KWA könne in der Sitzung am 8. Dezember erfolgen, sollte die Notwendigkeit bestehen, müsse man sich noch über eine Sondersitzung verständigen.

 

Dieser Einschätzung schließt sich Herr Söhnchen an, er sieht zwei große Themen, die noch unbedingt vertieft werden müssten, das seien die Kürzungen bei den Kulturzentren und beim Theater.

Man habe die Verwaltung gebeten, bis zum Herbst eine Vorlage zu erarbeiten, aus der ersichtlich ist, wie es um die Zukunft des Theaters eigentlich bestellt sei. Zeitgleich diskutiere man jetzt  eine Einbringung von Landesmitteln oder die Durchführung der Variante B des Actori-Gutachtens. In der letzten Sitzung des KWA habe man noch einen Auftrag an die Verwaltung formuliert, zu untersuchen wie die Rechtsform des Theaters zukünftig aussehen könnte.

Insgesamt sei es noch ein langer gemeinsamer Weg, die richtigen Lösungen für den Kulturbereich zu finden.

 

Herr Dücker bestätigt, dass der KWA einen solchen Antrag an die Verwaltung gestellt hat und er geht davon aus, dass dieser auch noch erfüllt wird.

Dennoch sei allen klar gewesen, dass man bei Vorlage des HSK „Schüttelfrost“ bekommen würde und das nicht nur im Kulturbereich. Der Innenminister habe in den letzten Tagen deutlich gemacht, dass er von den Kommunen starke Sparanstrengungen erwartet, nur dann könne man mit Hilfe rechnen.

Dabei sei klar, dass jeder Politiker bestimmte Prioritäten habe. Er selbst hänge am meisten am Theater, weil er glaube, dass es zur Struktur und zur Weiterentwicklung dieser Stadt notwendig sei. Dennoch müsse man sich mit den Inhalten des HSK gründlich auseinandersetzen und es bleibe nicht viel Zeit dazu.

Es stehe auch noch die Aussage im Raum, dass kein Theater in NRW geschlossen werden soll. Von daher habe er noch die Hoffnung, gemeinsam mit allen Beteiligten eine Lösung zu finden.

Die sinkende Einwohnerzahl in Hagen bringe auch wieder Fragen zum Kulturbereich mit sich. Er stehe nach wie vor zu seiner Aussage, dass die Kulturzentren und das Theater miteinander kommunizieren. Wenn eine Institution einbreche, bleibe es nicht ohne Folgen für die andere. Der von der Verwaltung gemachte Vorschlag hinsichtlich der Kulturzentren müsse ernsthaft geprüft werden.

 

Herr Fritzsche kann sich Herrn Dücker anschließen, für ihn sei die gesamte Vielfalt der Kulturlandschaft in Hagen erhaltenswert.

Das HSK  stelle eine beachtenswerte Fleißarbeit dar, aus Sicht seiner Fraktion sei aber eine Aufgabenkritik in vielen Bereichen der Personaleinsparmaßnahmen nicht erfolgt und auch interkommunale Vergleiche seien wenig zu finden.

Die anstehenden Kürzungen seien oft als alternativlos bezeichnet worden und mit der Verantwortung der künftigen Generation gegenüber begründet worden. Für die GRÜNEN sei es genauso unverantwortlich, eine Stadt ohne Infrastruktur gerade auch im Kultur- und Weiterbildungsbereich zu hinterlassen. Interessant sei auch, dass der Kulturbereich über 4 Millionen Euro einsparen soll, obwohl die Verwaltungsspitze vor zwei Jahren gegenüber der Aufsichtsbehörde 2,5 Millionen Euro als Maximum dargestellt habe.

 

Seine Fraktion klebe nicht an dem Betrag von 90,5 Millionen Euro, sicherlich werde man mit einer deutlich geringeren Summe aus den internen Beratungen kommen. Klar sei aber, dass in den letzten Jahren im Kulturbereich genug, wenn nicht sogar zuviel gespart wurde. Er könne für seine Fraktion schon jetzt vorwegnehmen, dass in diesem Bereich weitere Kürzungen nicht vertretbar seien. Man werde alle Maßnahmen im Detail prüfen und noch zahlreiche Fragen stellen, ein Fragenkatalog sei bereits an die Verwaltung gegangen, weitere werden nach der Klausurtagung folgen.

 

Er schlägt vor, die Maßnahmen gleich einzeln durchzugehen, damit Fragen gestellt werden können. Außerdem fragt er, wie die Voten der Fachausschüsse in die Beschlüsse im Dezember eingearbeitet werden sollen. Es habe ihn auch irritiert, dass der Fachausschuss in der Beratungsfolge bei den Ergänzungsvorlagen zum HSK gar nicht auftauche.

 

Herr Asbeck spricht das Problem an, dass es immer heiße, bei den Kulturausgaben handele es sich um eine freiwillige Leistung und nur hier könne man einsparen. Es werde davon ausgegangen, dass bei Pflichtaufgaben nicht gekürzt werden könne, dafür aber der Kulturbereich „bluten“ solle. Auch im Bereich der Pflichtaufgaben stecke eine Menge Einsparpotenzial. Er hält diese Unterscheidung in Freiwillige Leistungen und Pflichtaufgaben innerhalb der Spardebatte für absolut untauglich.

Gerade im Kulturbereich müsse man sehr darauf achten, bestehende Strukturen nicht zu zerschlagen. Es sei darauf zu achten, was unsere Stadt lebenswert mache und was die Bürgerinnen und Bürger motiviere in Hagen zu bleiben oder nach Hagen zu ziehen. Auch müsse im kulturellen Bereich darauf geachtet werden, das Profil zu erhalten.

 

Hinsichtlich der Kulturzentren bittet er die Verwaltung, die gefundene Lösung zu erläutern und zu berichten, welche Gespräche in dieser Richtung bereits geführt wurden.

Zum Theater möchte er sagen, dass es in seinen Augen für die Stadt Hagen unerlässlich ist. In der entsprechenden Vorlage finde sich ein Automatismus, der zu kurz gegriffen sei. Dort heiße es, wenn das Land nicht  genügend bezuschusse, greife die Variante Actori B. Dies möchte er so nicht im Raum stehen lassen, es sollte eine andere Verknüpfung gefunden werden. Wie hoch das Land letztlich das Theater fördern wird, sei noch gar nicht abzusehen. Zudem stehe auch noch die Findung einer anderen Rechtsform im Raum. Mit welchem Betrag man das Theater letztlich unterstützen wolle, könne man erst festlegen, wenn die beiden anderen Faktoren bekannt sind.

 

Bevor die Verwaltung in die Gespräche mit dem Land eintritt, solle sie hier ein Konzept vorlegen, mit welcher Intention sie in diese Gespräche gehe. Die Besonderheiten des Theaters für die Region seien dabei unbedingt deutlich zu machen.

 

Frau Nigbur-Martini begrüßt die Tatsache, dass es sich heute hier um die erste Lesung des Haushaltssicherungskonzeptes handeln wird, denn ihre Fraktion sieht gremienübergreifend noch großen Beratungsbedarf. Man werde im Sinne der beteiligten Kultureinrichtungen und auch der Bürgerinnen und Bürger die Auswirkungen der einzelnen Maßnahmen im Einzelnen prüfen und noch entsprechende Fragen dazu stellen.

 

Herr Dr. Geiersbach bezieht sich auf die Vorlagen in der Anlage und begrüßt sehr, dass dort zu vielen Fragestellungen auch alternative Lösungsmöglichkeiten angeboten werden. Dies zeichne die Qualität der Vorlagen im Kulturbereich aus, er hätte sich Ähnliches auch für die anderen Bereiche gewünscht.

Die Politik habe allerdings nicht nur die Möglichkeit, zwischen zwei Varianten zu wählen, sondern könne durchaus auch eine dritte Variante entwickeln.

 

Herr Röspel hält fest, der engagierte Vortrag der Sprecher der einzelnen Fraktionen mache deutlich, dass der KWA gewillt sei, nicht nur über Zahlen zu diskutieren, sondern auch über Inhalte. Alle im KWA seien sich einig, die kulturelle Szene in Hagen nicht zerschlagen zu wollen, man wolle trotz des Spardrucks versuchen, für alle einen gangbaren Weg zu suchen.

 

Bevor Herr Röspel nun die einzelnen Maßnahmen der Ämter aus Teil B (neue Maßnahmen) des vorliegenden Haushaltssicherungskonzeptes durchgeht, möchte Herr Dr. Bleicher noch etwas zum Verfahren vorwegnehmen.

 

Herr Dr. Bleicher erläutert den Aufbau des Haushaltssicherungskonzeptes. Am Ende des vorliegenden Ordners finde man zusätzlich Ergänzungsvorlagen zu den Maßnahmen, bei denen möglicherweise ein erhöhter politischer Diskussionsbedarf bestehe. Im Kulturbereich betreffe das die Kulturzentren, das Theater und die Stadtteilbüchereien. Bei diesen Ergänzungsvorlagen habe man auf die Beratungsfolgen der Fachgremien und auf die Beschlussvorschläge verzichtet. Dennoch dienen diese Vorlagen als Grundlage für Diskussionen und sind Gegenstand der Beratungen.

 

Zur Frage, wie die Voten der einzelnen Ausschüsse einfließen werden, erklärt Herr Dr. Bleicher, dass die Entscheidungen der Fachausschüsse bis zum 08.12.2010 vorliegen sollten. Diese Voten würden dann am 16.12.2010 in die Ratssitzung einfließen und der Rat wird dann die abschließenden Entscheidungen treffen.

Sollte es erforderlich sein, könne noch eine Sondersitzung des KWA eingeschoben werden.

Er selbst würde es begrüßen, wenn heute schon Fragen gestellt werden könnten, damit sich die Verwaltung entsprechend vorbereiten könne, um die Informationen, die zur Entscheidungsfindung benötigt werden, zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Röspel beginnt nun damit, die einzelnen Maßnahmenblätter in Teil B durchzugehen.

 

Frau Bartscher fragt, welche kulturelle Arbeit der Werkhof leiste, außer der Unterstützung der Hohenlimburger Schlossspiele. Sie möchte zudem Näheres zum Fortfall der 0,5  Stelle Interkultur im Kulturbüro wissen und ob die Verwaltung schon entschieden habe, welches Kulturzentrum sie eventuell schließen möchte.

 

Herr Dr. Bleicher verweist bei der Frage zum Kulturangebot des Werkhofes auf die Ergänzungsvorlage im Anhang des HSK, wo sich ausführliche Informationen dazu finden.

Zum Fortfall der 0,5 Stelle Interkultur erläutert Herr Dr. Bleicher,  es handele sich dabei um eine bereits vom Rat beschlossene Personalkosteneinsparung, die von der Systematik her in den zweiten Teil des Sparpakets aufgenommen worden ist. Die Beschlusslage, diese Stelle zukünftig aufgeben zu wollen, sei relativ eindeutig.

Zur dritten Frage antwortet Herr Dr. Bleicher, dass die Verwaltung bereits einen Alternativvorschlag gemacht habe, da nach ihrer Ansicht keines der Kulturzentren geschlossen werden soll. Man sei sich darüber im Klaren, dass auch hier Kürzungen wie bei allen anderen freiwilligen Verträgen vorgenommen werden müssen, aber man wolle den Kulturzentren ein Angebot machen, den Geldwert, den sie verlieren, durch Personal auszugleichen.

 

Auf die Frage von Herrn Asbeck berichtet Herr Dr. Bleicher, dass er bereits nach der Veröffentlichung des Sparpakets Kontakt mit den Zentren aufgenommen habe. Ein erstes konstruktives Gespräch sei schon geführt worden und er hoffe gemeinsam eine gute Lösung zu finden. Über Ergebnisse werde er den KWA natürlich entsprechend informieren.

 

Herr Röspel bittet, Fragen in der Reihenfolge zu stellen, in der er die einzelnen Maßnahmen aufruft.

 

Herr Fritzsche möchte wissen, wieso die Maßnahme 41.007, die eigentlich eine Altmaßnahme ist, in der Systematik unter den neuen Maßnahmen auftaucht.

 

Frau Viehoff erklärt, diese Maßnahme sei im ersten Sparpaket nicht aufgeführt worden, was jetzt erst aufgefallen sei. Daher habe man diese Sparmaßnahme jetzt bei den neuen Maßnahmen erfasst.

 

Zu Maßnahme 41.008, Budgetverträge Kulturzentren ab 2012, möchte Frau Buddeberg darum bitten, die topografische Lage der Stadt nicht aus dem Auge zu verlieren. An anderer Stelle versuche man, die Stadtteile Haspe und Hohenlimburg touristisch aufzuwerten, eine eventuelle Schließung des Hasper Hammers oder des Werkhofes wäre daher kontraproduktiv und würde ein kulturelles Abhängen dieser Stadtteile bedeuten.

 

Die gekürzten Sachaufwendungen durch Personalaufwendungen zu ersetzen, wird von  Herrn Asbeck als vernünftige Kompensationsmöglichkeit  angesehen. Was in dieser Hinsicht im Einzelnen geleistet werden kann, müsse noch abgeklärt werden, er gehe aber davon aus, dass durch die Unterstützung der Kulturzentren auf diese Art und Weise der Erhalt der Kulturzentren insgesamt gesichert sei.

Ihn würde interessieren, für welchen Zeitraum Personal der Stadt Hagen zur Verfügung gestellt werden soll.

 

Herr Dr. Bleicher antwortet, die Verwaltung werde vorschlagen, die Budgetverträge ab 01.01.2012 um fünf Jahre zu verlängern und versuchen, dieser Laufzeit entsprechend dann ein Modell zu finden.

 

Herr Dücker hat die Hoffnung, gemeinsam mit den Zentren zu der vorgeschlagenen Lösung zu kommen, was allerdings sehr schwierig werden könnte. Er wisse, dass es sehr viel ehrenamtliches Engagement – auch der hauptamtlich dort Arbeitenden -  in den Kulturzentren gebe.

Der Vorschlag der Verwaltung müsse sehr ernsthaft geprüft werden, es gebe die Chance, dadurch alle Kulturzentren zu erhalten und die genannte Summe einzusparen.

 

Herr Röspel erinnert an das erfolgreiche Modell der Verbraucherzentrale, wo man einen ähnlichen Weg gegangen sei.

 

Herr Söhnchen hofft ebenfalls, dass man durch diesen Weg zum Erhalt aller Zentren beitragen kann und die Stadtteile nicht gefährdet werden. Für seine Fraktion sei es wichtig, sicherzustellen, dass die  Person, die diese Aufgaben übernehmen soll, möglichst kulturpolitischen Hintergrund haben sollte. Eine andere Überlegung sei, zu überprüfen, ob diese zu findende Person nicht an das Kultopia angegliedert werden könnte. 

 

Herr Fritzsche möchte noch einmal daran erinnern, wie oft in den letzten Jahren bereits bei den Kulturzentren gekürzt worden ist.

Er fragt, was sich bei den Kulturzentren konkret ändern würde, wenn  die Sachkosten gegen Personalgestellung ausgetauscht würden.

 

Zunächst möchte Herr Dr. Bleicher festhalten, dass er sicher ist, innerhalb der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Hagen eine geeignete Person zu finden, die auch gerne in diesem Bereich arbeiten würde. Eine eventuelle Anbindung an das Kultopia werde man überprüfen. Die Auswirkungen und Konsequenzen werden sich aus den Gesprächen ergeben, dazu könne man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht viel sagen, die noch zu führenden Diskussionen werden zeigen, welche Lösung  gemeinsam mit den Zentren gefunden werden kann. Darüber werde die Verwaltung dann entsprechend berichten.

 

Herr Röspel geht nun weiter zur Maßnahme PK 2581, Personaleinsparungen bei 41.

 

Herr Fritzsche fragt, ob diese Maßnahme in die falsche Systematik gerutscht sei, da es sich auch um eine bereits beschlossene Maßnahme handele.

Den Wegfall der halben Stelle Interkultur hält er vor dem Hintergrund, dass im Moment alle von Integration und Migration sprechen, für ziemlich wahnsinnig. Zudem würde das bedeuten, dass der Bericht zur Interkultur, den man gleich noch behandeln werde, heute der letzte wäre.

 

Frau Viehoff erläutert kurz die Systematik der Sparmaßnahmen.

 

Herr Dr. Bleicher ergänzt, dass die Personalkosteneinsparungen insgesamt dokumentiert werden sollten. Daher wurden alle Personalkostenmaßnahmen aus Altmaßnahmen und Neumaßnahmen herausgezogen und komplett im Teil B ausgewiesen.

 

Um die Zusammenhänge leichter zu verstehen, würde Herr Söhnchen gerne genauer über die möglichen neuen Zuschnitte einer Fachbereichsbildung informiert werden, dann sei besser ersichtlich, ob bestimmte Aufgaben zukünftig fortfallen oder an anderer Stelle aufgefangen werden. Dies gehe einher mit der Bitte aus zurückliegenden Sitzungen, über die Planungen eines Fachbereichs Kultur informiert zu werden.

 

Obwohl es sich um eine ältere, schon 2008 beschlossenen Maßnahme handele, bittet Frau Buddeberg noch einmal zu überdenken, ob sich die Stadt wirklich leisten könne, auf die Aktivitäten im Bereich Integration und Migration zu verzichten. Möglicherweise haben sich die gesellschaftspolitischen Parameter verändert. Gerade deshalb würde sie es als katastrophal empfinden, an dieser Stelle Einsparungen vorzunehmen.

 

Zur Maßnahme 43.004, Werbeetatkürzung bei der VHS, möchte Frau Buddeberg wissen, welche Marketinginstrumente konkret wegfallen sollen. Außerdem fragt sie, inwieweit eventuell mit anderen Prints der Stadt gemeinsam eine Steigerung der Werbemaßnahmen  erzielt werden könne.

 

Herr Becker hat im Vorfeld intensiv untersucht, wie man diese Sparmaßnahme durchführen kann, ohne im Effekt größere Defizite zu erleiden. Aufgrund  des veränderten Medienverhaltens der Menschen gehe er davon aus, dass die VHS die Zahl der Printprogramme reduzieren könne, ohne deshalb weniger Besucher zu erreichen.

 

Die strukturellen Überlegungen laufen darauf hinaus, in Zukunft das Netz intensiver zu nutzen. An dieser Stelle wolle man Dinge selber entwickeln für die man Dritte nicht bezahlen müsste. Mit hoher Wahrscheinlichkeit müsse man aber den Bereich der Anzeigen in geringem Umfang reduzieren.

An der bewährten Form der Zusammenarbeit der städtischen Institutionen bei den Printprogrammen werde man festhalten und sie möglicherweise verstärken.

 

Zur Maßnahme 43.009, Entgelte für Sonderleistungen, möchte Frau Buddeberg wissen, wo sie sich über konkrete Zahlen der Erhöhung der Teilnehmerentgelte informieren kann.

 

Herr Becker berichtet über Bemühungen der VHS in den letzten Jahren, verschiedene Bereiche durch ehrenamtliche Arbeit für den Besucher kostenfrei zu halten. Aktuelle Erfahrungen zeigen allerdings, dass einige entgeltliche Angebote ebenfalls gut angenommen werden.  Man wolle also sehr differenziert schauen, bei welchen Angeboten man in der Lage sei, das Entgelt zu erhöhen, ohne dass es zu einem drastischen Rückgang der Teilnehmerzahl komme.

 

Frau Buddeberg fragt zur Maßnahme PK 2571, Personalkosteneinsparungen bei der VHS, welche Aufgaben und Funktionen konkret betroffen sind und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

 

Auch Frau Klos-Eckermann möchte wissen, welche Auswirkungen diese Maßnahmen möglicherweise auf das vor Jahren neu errichtete Stadtteilhaus haben. Da dort auch das Bürgeramt zur Schließung ansteht, ist zu befürchten, dass dieser Stadtteil mehr gebeutelt werde als andere.

 

Herr Becker erläutert, dass entweder ein Betreuer vor Ort sein soll oder ein Dozent den Schließdienst übernehmen wird. Es sei nicht geplant, den Standort  der VHS in Vorhalle aufzugeben.

Zur ersten Frage von Frau Buddeberg  erläutert Herr Becker, dass im Verwaltungsbereich zwei Stellen betroffen sind. Einmal gehe es um Mutterschutz, diese Stelle werde nicht wieder besetzt, so dass man derzeit abwarten müsse, wie man mit der Situation umgehe. Bezüglich der zweiten Stelle mit einem Stundenvolumen von 25 Stunden hoffe man, dass mit der Gründung des Fachbereichs Bildung ein Synergieeffekt eintreten wird.

Die dritte Maßnahme bezieht sich auf das Jahr 2012, wenn ein Kollege im Bereich der Studienleitung in Ruhestand gehe. Um die davon betroffenen Kurse zu erhalten, gebe es Überlegungen, die Kurse Integration und Deutsch als Fremdsprache mit einer überplanmäßigen und unbefristeten Kraft mit einer halben Stelle zu betreuen. Eine weitere halbe Stelle werde vermutlich im Rahmen eines internen Besetzungsverfahrens  für die Schulabschlüsse besetzt. Man könnte dann im Umfang einer halben Stelle eine Einsparung vornehmen. Der Maßnahmenbereich wäre dann entweder vollkommen vakant oder müsste projektbezogen über einzuwerbende Drittmitteln finanziert werden.

 

Zur Maßnahme 43.006, Sachkosteneinsparung bei der Bücherei, weist Frau Buddeberg darauf hin, dass sie eine Reduzierung der Erneuerungsquote im Bereich der wissenschaftlichen Literatur für sehr problematisch hält. Dies werde auf Kosten der Qualität gehen, die Bücherei habe aber sehr stark einen Bildungsauftrag.

 

Dazu bemerkt Herr Dr. Fischer, es sei natürlich unangenehm, wenn eine Bücherei in bestimmten Bereichen nicht auf dem Laufenden bleiben könne. Dennoch kenne jeder das deutsche Büchereisystem und wisse, dass man dort jedes Buch ohne Probleme beschaffen könne. Insofern sei es zwar schade, diesen Etat zu kürzen, aber wer wissenschaftlich arbeiten wolle, kenne das und könne sich die Bücher schnell auf andere Weise beschaffen.

 

Frau Buddeberg hält die Aktualität  eines Buches dennoch für sehr wichtig, je aktueller das Buch, desto höher seien die Ausleihanfragen.

 

Frau Steffes betont, es sei zwar seit 2008 ein großer Betrag für Neuanschaffungen weggefallen, dennoch sei man noch in der glücklichen Lage über einen Etat zu verfügen, mit dem die angestrebte Erneuerungsquote von 8 % erreicht werden kann. In ihrer üblichen Januarvorlage werde sie dazu berichten.

 

Herr Dr. Fischer fragt, ob die Bücherei in letzter Zeit viele wissenschaftliche Zeitschriften abbestellen musste.

 

Frau Steffes konnte alle bisherigen Zeitschriften-Abos erhalten.

 

Frau Bartscher fragt, ob geprüft wurde, EU-Mittel in Anspruch zu nehmen.

 

Frau Steffes antwortet, das habe man bisher noch nicht geprüft, sie wird sich aber kundig machen.

 

Bezüglich der Bildungsetage im Hoesch-Haus in Hohenlimburg weist Frau Buddeberg darauf hin, dass es zur Zeit eine Privatinitiative eines Hohenlimburger Bürgers gebe, der ein privates Gebäude für die Bücherei angeboten habe. Man habe aber ganz gezielt eine Verbindung zwischen Bücherei und VHS aufgebaut, sie möchte wissen, was mit der Bildungsetage und der VHS  passiert, wenn die Bücherei in das private Gebäude ziehen würde.

 

Außerdem entspreche die Alternative der ehrenamtlich geführten Bibliothek bereits einem Ratsbeschluss aus dem Jahr 2008. Daher wundere sie sich, dass dies nun im Teil der neuen Maßnahmen auftauche.

 

Herr Becker bestätigt, aufgrund der fiskalischen Einordnungen werde immer über die Abmietung hinsichtlich der Bücherei diskutiert, die VHS sei aber kein Thema. Hoesch als Vermieter werde aber wahrscheinlich kein Interesse haben, eine Teilabmietung vorzunehmen, insofern werde sich spätestens mit Auslaufen des Mietvertrages am 31.12.2014 die Frage stellen, wie es mit der Bücherei und der VHS weitergehen soll.

 

Herr Yagci ist Mitglied des Integrationsrates und sachkundiger Einwohner im KWA. Er möchte an dieser Stelle einmal die Sichtweise der Migranten ansprechen. So hätten die Migranten zur Zeit ganz andere Probleme, nämlich existenzielle Sorgen. In den Medien sei immer davon die Rede, dass die deutsche Leitkultur anerkannt werden soll, er vermisse  aber eine deutlichere Definition der deutschen Leitkultur und ihrer Angebote.

 

Herr Dr. Geiersbach möchte noch etwas zu den beiden Varianten sagen, die hier aufgeführt sind. Das sei zum einen die Schließung der Stadtteilbüchereien Hohenlimburg und Haspe und zum anderen die Überführung in Ehrenamtlichkeit. Er sei natürlich für den Erhalt der Stadtteilbüchereien. Man solle noch genauer prüfen, ob die Form der reinen Ehrenamtlichkeit ein realistischer Vorschlag sei und ob nicht zentrale Aufgaben auch dezentral erledigt werden können, nach seiner Meinung brauche das Ehrenamt Unterstützung. Außerdem solle man überlegen, ob bestimmte Aufgaben automatisiert werden können, z.B. sei eine automatische Rückgabe denkbar, falls auch die Öffnungszeiten der Büchereien eingeschränkt werden.

 

Zur Variante des Ehrenamtes hat sich Frau Steffes vorher in Bielefeld, wo ein solches Modell betrieben wird, eingehend kundig gemacht.

Man habe organisatorische Überlegungen in anderer Richtung angestellt als Herr Dr. Geiersbach. Im Moment habe man noch viele Aufgaben dezentral erledigen lassen, die  zentral rationaler zu bearbeiten wären.

Ihr Modell des Ehrenamtes in den Stadtteilbüchereien sehe vor, dass bestimmte Aufgaben mit Ehrenamtlichen betrieben werden, allerdings mit der Infrastruktur der Stadt Hagen und mit einer Hotline für alle schwierigen Fälle. Bestandsaufbau und Bestandspflege sollen aber weiterhin zentral von einer Person betrieben werden, die auch die ehrenamtlichen Kräfte anleiten und begleiten könne. Pro Bücherei müsse eine Kraft in der Zentrale zur Verfügung stehen.

 

Auch Herr Röspel sieht es so, dass auf diese Weise  immer eine Art „Gerüst“ an Personal zur Verfügung stehe.

 

Zur Situation in Hohenlimburg möchte Frau Buddeberg bemerken, dass dort bereits mehr als 50 Personen ehrenamtlich tätig sind. Insofern fragt sie sich, wo das Einsparpotenzial dort liegen soll.

Ein zweiter Gesichtspunkt ist, dass die Stadtteilbüchereien steigende Ausleihzahlen verzeichnen, was auch auf Hohenlimburg zutrifft. Sie frage sich, ob man dann an dieser Stelle sparen solle, wenn positive Entwicklungen zu erkennen seien.

 

Frau Steffes bestätigt, es gebe in Hohenlimburg einen engagierten Förderverein, der ergänzende Dinge übernehme aber nicht die Zweigstelle betreibe. Sie würde es diesem Förderverein aber zutrauen, so etwas initiieren zu können, da dort bereits gefestigte Strukturen bestehen.

Auch die steigenden Ausleihen in den Stadtteilbüchereien kann  Frau Steffes bestätigen. Sie betont, sachlich gebe es keinen Grund, die Zweigstellen zu schließen, wenn sie nicht sparen müsste, würde sie solche Vorschläge auch nicht machen.

 

Herr Asbeck fragt, wie die Entscheidung des KWA nun eigentlich aussehen solle. Man könnte ja beispielsweise die Variante 1 beschließen und die Variante 2 sei dann automatisch vom Tisch. Er fragt, ob es einen ähnlichen gedachten Automatismus wie beim Theater gebe, wo es heiße, wenn Variante 1 nicht funktioniert, tritt automatisch Variante 2  in Kraft.

 

Herr Röspel sieht es so, dass hier zwischen Variante 1 und 2 entschieden werden muss. Diese Auffassung wird von Herrn Dr. Fischer so unterstützt.

 

Herr Asbeck hofft, dass die erste Variante dann auch funktioniert.

 

An dieser Stelle möchte Herr Becker klarstellen, dass das volle Sparziel nur mit der Alternative 2 erreicht werden könne. Es sei dann eine echte politische Entscheidung, sich für die Variante 1 zu entscheiden. Denn das heiße automatisch, dass die Sparquote, die durchgängig über die Verwaltung verteilt wurde, dann im Fall der Stadtbücherei so nicht mehr erreicht werden könne.

 

Herr Fritzsche erinnert, dass die Vorschläge „Ehrenamt, Reduzierung der Öffnungszeiten und Anmietung günstiger Flächen“ einer vom Rat selbst formulierten Vorlage aus dem Jahr 2008 entstammen. Jetzt anders zu entscheiden würde diesen Beschluss aus 2008 quasi unterlaufen.

 

Frau Bartscher spricht eine 3. Alternative an, nämlich die Möglichkeit nach anderen Fördermitteln zu suchen.

 

Hierzu gibt Frau Steffes zu bedenken, dass die Förderung in der heutigen Zeit immer so angelegt ist, dass es um innovative Projekte geht. Eine Dauerfinanzierung kommunaler Einrichtungen werde man ihrer Einschätzung nach weder über das Land noch über die EU erreichen.

 

Herr Röspel wendet sich nun den Sachkosteneinsparungen der Musikschule auf Seite 75 zu. Dabei geht es um Einschränkungen von Reparaturen und Klavierstimmungen.

 

Frau Buddeberg fragt sich, wie man mit einem verstimmten Klavier das musikalische Gehör eines Schülers schulen kann. An dieser Stelle Einschränkungen vorzunehmen findet sie kontraproduktiv, zudem seien defekte Instrumente totes Kapital.

 

Herr Schröder gibt Frau Buddeberg recht. Bisher sei man gut mit den Instrumenten zurechtgekommen. Diesen Vorschlag hätte er auch nicht gemacht, wenn er es nicht müsste. Natürlich bezahle die Klientel der Musikschule einige Gebühren für den Unterricht und es sei bedenklich, wenn man mit unzulänglichen Instrumenten arbeiten müsse. Der Vorschlag sei aus der Not geboren.

 

Da das Hintergrundwissen dazu ein wenig fehlt, möchte Herr Söhnchen wissen, über welche Beträge man eigentlich rede, er fragt, wie häufig so ein Klavier eigentlich gestimmt werden muss. Er fragt auch, ob es eventuell Kooperationsgedanken zwischen Theater und Musikschule gebe.

 

Herr Schröder antwortet, eine Klavierstimmung koste ca. 150.- € und werde in der Regel zweimal im Jahr vorgenommen. Er könne aber mit einer Reduzierung auf eine einmalige Stimmung leben.

 

Zur Maßnahme PK.2563, Personalkosteneinsparung, möchte Herr Fritzsche wissen, welche Fächer dann nicht mehr besetzt werden können, inwieweit sie nur noch reduziert angeboten werden können und von welchen Kriterien es abhängt, dass die Musikschule noch weiter Mitglied im VdM bleiben kann.

 

Herr Schröder antwortet, wichtigstes Kriterium seiner Arbeit sei die Qualitätssicherung. Ein großes Problem ist, dass der Markt für Honorarkräfte ziemlich ausgeschöpft ist und kaum noch qualifizierte Honorarkräfte zu finden sind, besonders im Bereich Gitarre führt das zu großen Problemen. Der Verband deutscher Musikschulen legt außer auf Qualitätssicherung großen Wert auf Zusammenhangstätigkeiten.

 

Zur Maßnahme 45.011, Abmietung Riemerschmidhaus, regt Frau Buddeberg an, in Anlehnung an die Vereinbarung beim Thorn-Prikker-Haus auch beim Riemerschmidhaus einen Öffnungstag des Hauses im Jahr zu ermöglichen.

 

Herr Dr. Bleicher antwortet, man könne versuchen, noch einmal mit dem Vermieter des Hauses zu sprechen, allerdings könne er sich nicht gut vorstellen, dass ein Vermieter sich auf eine solche öffentliche Nutzung einlässt. Es bestehe ja noch aus der letzten KWA-Sitzung der Auftrag, diese Dinge zu verfolgen. Über das Ergebnis der Gespräche werde dann noch berichtet.

 

Dazu fragt Herr Asbeck nach, wie viele Besucher das Riemerschmidhaus im letzten Jahr eigentlich hatte.

 

Herr Dr. Geiersbach berichtet, kurz nach der letzten Sitzung des Kulturausschusses habe er erfahren, dass es vonseiten des Osthausbundes Bemühungen gibt, eine Finanzierung hinzubekommen, die die Öffnung des Gebäudes in der bisherigen Form gewährleistet. Diese Information hätte er gerne vor der Sitzung gehabt, dann hätte man eventuell noch einen anderen Beschluss fassen können.

Er schlägt vor, jetzt hier noch einen Beschluss zu fassen, in dem der Osthausbund und andere Institutionen ermuntert werden, eine Finanzierung zu suchen, die eine weitere Öffnung dieses Hauses gewährleisten. Im Übrigen könne man das Haus in dem jetzigen Zustand überhaupt nicht vermieten.

 

Herr Röspel fasst zusammen, die Verwaltung habe also den Auftrag, die Besucherzahlen des Riemerschmidhauses zu ermitteln und über die Ergebnisse der Gespräche mit dem Osthausbund zu berichten.

 

Herr Dr. Belgin möchte ergänzen, dass man seit einiger Zeit bemüht sei, eine Lösung zu finden. Dies sei auch unter dem Aspekt wichtig, dass das Riemerschmidhaus in dem vorhin von Dr. Heinze angesprochenen Buch eine große Rolle spiele.

Seit ungefähr zwei Wochen habe sich jetzt herausgestellt, dass der Osthausbund durch ein Mitglied in der Lage ist, einen großen Teil der Miete aufzubringen, wodurch das Haus für ein weiteres Jahr gemietet werden könne. Möglicherweise könne man auch eine langfristige Lösung hinbekommen.

 

Herr Röspel hält fest, dass dies doch eine erfreuliche Perspektive darstelle.

 

Nun ruft Herr Röspel die Maßnahmen des Theaters auf.

 

Zur Maßnahme 46.016, Zuschussreduzierung Theater, erläutert Herr Dr. Bleicher, dass die bereits vom Rat beschlossene Einsparsumme von 800.000 € hier noch einmal vor dem Hintergrund der Personalkosteneinsparungen (460.666.- €) aufgegliedert wurden. Diese Maßnahmen seien weitgehend umgesetzt worden.

 

Herr Röspel geht nun weiter zu den Maßnahmen des Historischen Centrums.

 

Herr Fritzsche fragt zur Systematik, warum unter den Altmaßnahmen bei der Einführung einer Tagesgebühr für die Nutzung des Stadtarchivs nicht der Zusatz angebracht wurde, den der KWA am 03.03.2010 beschlossen hat. Schüler und Studenten sollten demnach von der Erhöhung der Gebühren ausgenommen werden. Im Maßnahmenblatt tauche aber der ursprüngliche Beschluss auf. Daher stelle sich ihm die Frage, ob immer der jeweils letzte Beratungsstand im Sparpaket abgebildet sei.

 

Herr Dr. Bleicher antwortet, dass für die angesprochene Maßnahme selbstverständlich der Beschluss des KWA die Grundlage der Umsetzung sei. Das, was vom KWA beschlossen wurde, wird noch entsprechend eingearbeitet und somit berücksichtigt.

 

Zur Maßnahme PK.2521, Personalkosteneinsparung bei 47, möchte Herr Fritzsche wissen, um welche Stellen und Aufgaben es sich handelt.

 

Herr Dr. Bleicher antwortet, es handele sich um den Fortfall der Stelle der Leitung des EVO-Parks und um den Fortfall der wissenschaftlichen Begleitung der Erforschung der  Blätterhöhle.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss vertagt den Beratungsgegenstand und nimmt die Vorlage 0791/2010 in 1. Lesung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0