01.09.2010 - 6 Konjunkturpaket II - Mittelverwendung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Strüwer erläutert zum Konjunkturpaket II – Mittelverwendung -, dass es sich um drei Projekte handele, die nachgeschoben worden seien. Hierbei sei für den Jugendbereich die energetische Sanierung der Einrichtung Kindergarten Eschenweg vorgesehen.

 

Herr Losch möchte wissen, ob wie beim Tierheim von den Geldern, die von der GWH  für Sanierungsmaßnahmen durchgeführt würden, 20 % als Gewinn für die GWH eingerechnet würden.

 

Herr Strüwer erläutert, dass, wenn ein Projekt von der GWH durchgeführt würde, würden grundsätzlich pauschal 20 %  der Gesamtsumme als Kostenfaktor für Architekturleistungen, Abnahmen, Planungskosten etc. eingerechnet würden. Die Praxis habe gezeigt, dass genau diese 20% auch Verwendung fänden. Man müsse sehen, dass die GWH ein Eigenbetrieb der Stadt sei und es sei daher wünschenswert, dass dort kostendeckend gearbeitet würde. Für die Stadt Hagen ergebe sich da kein Gewinn.

 

Er stellt fest, dass  Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen ist. 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Durchführung der folgenden Maßnahmen aus dem Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur gemäß dem Investitionsfördergesetz NRW:

 

Kindergarten Helfe, Eschenweg, energetische Sanierung           525.000 €,

 

Grundschule Im Kley, energetische Sanierung                               77.000 €

und

Grundschule Funckepark, energetische Sanierung                        18.000 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0