03.11.2010 - 10 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Zum Nutzungsänderungsantrag eines Hotels zu einer sozialtherapeutischen Einrichtung im Bereich Kronocken fragt Herr Arnusch zum einen, warum diese Vorlage vom Oberbürgermeister anlässlich der Beratung in der Bezirksvertretung Hohenlimburg zurückgezogen worden sei und zum anderen, warum trotz positiver planungsrechtlicher Sicht der Verwaltung bis jetzt keine Umsetzung erfolge.

 

Des Weiteren fragt Herr Arnusch nach dem Stand der Planung einer Justizvollzugsanstalt und der Ausgrabungen im Bereich Herbeck.

 

Herr Grothe bestätigt, dass die planungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens am Kronocken seitens der Verwaltung geprüft worden sei. Herr Thomys fügt hinzu, dass erst in den letzten Wochen  das Brandschutzkonzept vorgelegt worden wäre derzeit von der Feuerwehr geprüft würde. Er gehe davon aus, dass dies Vorhaben in etwa zwei Wochen genehmigungsfähig sei.

 

Zu Herbeck berichtet Herr Grothe, dass z. Zt. für einen Zeitraum von vier bis sechs Wochen Ausgrabungen stattfänden. Ergebnisse lägen noch nicht vor. Als genehmigte Zwischennutzung würde eine Fläche zur Holzlagerung und Umladung auf LKW von Stora-Enso genutzt. Hinsichtlich der JVA gebe es keinen neuen Sachstand.