08.06.2010 - 20 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke fragt nach, ob die Verwaltung eine von der Jugendbildungsstätte in Berchum möglicherweise beabsichtigte Nutzungsänderung allein deswegen ablehne, weil  das vom Rat eingestellte Bebauungsplanverfahren Ergster Weg Nord wieder aufleben könnte.

 

Herr Schädel erklärt, dass dieses Verfahren ruhe und nicht weiter betrieben würde. Außerdem gebe es seiner Kenntnis nach derzeit kein von der Verwaltung zu bearbeitendes oder zu genehmigendes bauliches Vorhaben im Bereich der Jugendbildungsstätte.

 

Des Weiteren spricht Herr Reinke einen Zeitungsbericht zur Umrüstung von Lichtsignalanlagen auf LED an. Hierzu seinen vor einiger Zeit Fragen in diesem Ausschuss gestellt worden,  worauf es bis Heute keine Antwort gegeben habe.

 

Herr Hegerding sagt einen Bericht zu diesem Thema in Kürze zu.