08.06.2010 - 3 Bahnhofshinterfahrung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Auf die Frage von Herrn Romberg nach der weiteren Zeitschiene und dem Anschluss an die S 8 antworten die Herren Schädel und Hegerding, dass zum einen die planerischen Grundlagen fertig gestellt seien. Zum anderen liege der Förderantrag wie abgestimmt pünktlich seit Ende Mai für die Gesamtmaßnahme als ein Antrag  in Arnsberg vor und warte auf die dortige Prüfung. Dies werde sicherlich einige Zeit in Anspruch nehmen. Hinsichtlich der Anbindung der Fa. Schmitz an die S 8 warte man auf den Abschluss des Durchführungsvertrages mit der DB. Es mache z. Zt. den Eindruck, als würde dort nicht nachdrücklich hieran gearbeitet. Für die nächste Sitzung dieses Ausschusses  sei trotzdem die Fassung des Baubeschlusses für die Gesamtmaßmaßnahme Bahnhofshinterfahrung vorgesehen. Parallel hierzu sollte eigentlich auch der Durchführungsvertrag für den Anschluss an die S 8 eingebracht werden. Falls dies nicht machbar sei, müsse dies evtl. im Wege eines Dringlichkeitsbeschlusses oder erst nach der Sommerpause erledigt werden. Weitere Gespräche mit der DB würden geführt.

 

Zur Frage von Herrn Dr. Ramrath nach der möglichen Mittelbereitstellung, verweist Herr Hegerding auf den schriftlichen Bescheid vom Frühjahr diesen Jahres, dass bei Vorliegen der Voraussetzungen eine Bewilligung für 2011 und sogar eine Teilbewilligung für bestimmte Maßnahmen (z.B. Anschluss an die S 8) für Ende 2010 in Aussicht gestellt worden sei. Bezogen auf die derzeitige politische Situation in Düsseldorf mit der Bildung einer neuen Landesregierung, sei die dortige Reaktion mit Spannung zu erwarten. Von Seiten der Stadt könne immer nur wieder auf die positiven Zusagen verwiesen werden.

 

Zum abzuschließenden Durchführungsvertrag mit dem Eisenbahnbundesamt erklärt Herr Hegerding auf Nachfrage von  Herrn Grzeschista, dass es hier schon um die Ausschreibungen der bahntechnische Dinge gehe, da die Planungen hierfür bereits abgeschlossen seien. Diese bahntechnischen Dinge würden auch von der DB selbst erledigt und die Stadt müsse hierfür zahlen.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen