23.03.2010 - 5 Osthaus Museum Hagen / Emil Schumacher Museum- ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Grebe gibt zu bedenken, dass diese Vorlage zu früh vorgelegt worden sei, da noch nicht alle Dinge geprüft werden konnten. Bei der ursprünglichen Kostenermittlung im Jahr 2002 sei nur der Neubau des Museums gesehen worden, die heutigen Kosten bezögen sich auf den gesamten Museumskomplex, sowohl die alten als auch neuen Gebäude. Ein  Vergleich der Personalkosten damals und heute sei schwierig. Auch gebe es heute ein anderes Haushaltsrecht als 2002, womit eine bessere Kostenermittlung möglich sei. Es solle weiter an der Optimierung der Kosten gearbeitet werden, insbesondere was die Betriebskosten und Energiekosten angehe. Immerhin seien schon Verbesserungen z. B. bei Raumtemperaturen, Feuchtigkeitswerten und Beleuchtung erreicht worden.

 

Herr Romberg hält die Ausführungen für durchaus schlüssig und nachvollziehbar. Wichtig sei jedoch besonders das Vorliegen eines Energie-Gesamtkonzeptes bestehend aus Heizung, Klima und Lüftung und den sich daraus ergebenden Konsequenzen.

 

Auf die Frage von Herrn Thormählen nach dem möglichen Ablauf von Ansprüchen erklärt Herr Grothe, dass lt. Verträgen die Arbeitsgemeinschaft, die für Heizung, Klima und Lüftung zuständig sei, 12 Monate Zeit habe, um bestimmte Verbrauchswerte zu erreichen. Erst dann könnten Ansprüche geltend gemacht werden. Es würde jedoch laufend weiter an Optimierungen gearbeitet. Möglicherweise sei bei der Ermittlung der ursprünglichen Energiekosten auch von falschen Voraussetzungen ausgegangen worden, etwa dass nur Mehrkosten für das neue Emil-Schumacher-Museum angegeben worden seien und nicht Gesamtkosten.

 

Für Herrn Dr. Ramrath sollte schon jetzt der Leistungspartner in die Pflicht genommen werden, der Zahlen liefern müsse. Es hätten ja wohl tatsächliche Überschreitungen  und auch Konzeptionsfehler auf der kaufmännischen Kalkulationsseite zu Grunde gelegen. In diesem Zusammenhang müsste doch auch von Seiten des Rechtsamtes ein Prozess in Gang gesetzt werden, welche rechtlichen Möglichkeiten sich aus der Vertragsgestaltung ergäben

 

Herr Grothe versucht dem Eindruck entgegen zu wirken, dass nicht an den Problemen gearbeitet würde. Dies geschehe mit Nachdruck und es würde alles getan, um nachzuvollziehen, wie es damals zu den Zahlen kam. Hierzu würden auch entsprechende Messeinrichtungen installiert. Diese Berechnungen brauchten jedoch auch Zeit, um möglicherweise auch bestimmte Beweise antreten zu können.

 

Frau Grebe fügt hinzu, dass von Seiten des Rechtsamtes alle Unterstützung gewährt würde. Sie gibt jedoch zu bedenken, dass z. Zt. die Fachplaner noch dabei seien, Verbesserungen und Nachregulierungen durchzuführen. Alle technischen Einrichtungen des Museums müssten optimal miteinander harmonieren um geringere Werte zu erreichen. Berücksichtigt werden müssten die heutigen anderen Preise, andere Öffnungszeiten und die größere Anzahl an Publikum. Falls sich keine gravierenden Verbesserungen ergäben, könnten Regressmöglichkeiten in Betracht gezogen werden. Dann würde auch eine Beteiligung des Rechtsamtes notwendig. Dieser Zeitpunkt sei jedoch noch nicht erreicht.   

 

Herr Klinkert äußert sein Erstaunen über die vorgelegten Zahlen. Nicht nur die Technik, sondern auch die personelle Ausstattung sei für diesen Ausschuss wichtig.  Auf Grund der  2002 vorgelegten Zahlen könnte man auf die Idee kommen, dass der damalige Ratsbeschluss zum Bau des Museum unter Vorspielung falscher Tatsachen erschlichen worden sei. Dies sei jedoch sicherlich nicht der Fall.

 

Herr Thieser gibt zu bedenken, dass die vorgelegten Zahlen Annahmewerte ohne jegliche Begründung und keine Kalkulation seien. Es müsse aber eine saubere Kalkulation erstellt werden, um auch die Wirtschaftlichkeit feststellen zu können. Dies würde alles nicht aus der Vorlage ersichtlich und betreffe auch die personellen Fragen. Er bitte darum, bei Vorliegen der genauen Kalkulationszahlen, diese vorzulegen, um sie auch bewerten und diskutieren zu können.

 

Im Hinblick auf die vorgesehenen Aufsichtskräfte für das Museum erstaunt Frau Knollmann, dass die Kosten hierfür sich 2002 auf 2 zusätzliche Kräfte beschränkten. Diese Kosten seien nicht mit denen in 2010 vergleichbar, da hier die Gesamtkosten genannt worden seien. Es hätte hier von Anfang an von der Gesamtzahl der Aufsichtskräfte ausgegangen werden müssen. Außerdem interessiert sie die Art von Gutachten, die damals in Auftrag gegeben worden seien, ob es sich hier um Werkverträge gehandelt habe oder um Gutachten um der Gutachten willen. Dann sei es problematisch, hieraus Rechtsansprüche ableiten zu können.

 

Herr Meier sieht diesen Ausschuss in der Verantwortung für den Bau des Museums. Während der gesamten Bauzeit habe er sich mit diesem Thema beschäftigt und es sei auch auf die Betriebskosten hingewiesen worden, immer mit der Bitte einhergehend, noch etwas abzuwarten, bis die genauen Kosten vorlägen. Von der Verwaltung sei damals angepriesen worden, hier entstehe ein Gebäude mit bester Technik und kaum Energiekosten. Dafür gebe es heute hohe Wartungskosten, was 2002 auch nicht erwartet worden sei. Vielleicht würde man mit althergebrachten Heizungen besser fahren. Auch kritisiere er die hohen Kosten für die Wartung der Fassade im Zusammenhang mit der Betriebs- und Verkehrssicherungspflicht. Der Ausschuss komme jetzt an einen Punkt, wo eine gute Sache mit dieser Diskussion kaputt gemacht würde, weil im Vorhinein bestimmte Dinge nicht bis zu Ende gedacht worden seien.

 

Herr Romberg schließt aus der bisherigen Diskussion, dass es ein Energie-Konzept für Heizung, Klima, Luft gebe, jedoch heute die Voraussetzungen anders liegen würden als damals angenommen. Daher könnten möglicherweise auch gar keine Ansprüche gestellt werden.

 

Herr Panzer ist der Auffassung, dass die Verwaltung ihre Schularbeiten besser machen müsste. Die ganze Angelegenheit sei doch sehr verfahren und bevor am Ende rechtliche Schritte eingeleitet würden, sollten diese im Ausschuss diskutiert und begründet werden.

 

Herr Grothe hält dieses Museum in der Region für sehr beachtet. Er warne davor, es zu sehr negativ zu reden. Dies sei ein vorbildlicher Bau mit hohem Anspruch, mit dem Ziel, eine bestimmte Kostengrenze einhalten zu müssen. Nachzuliefern sei jetzt der Verbrauch mit der Problematik der Vergleichbarkeit der Kosten von 2002 und 2010. Teilweise könnten  die Dinge, die 2002 gedacht worden seien, nicht mehr nachvollzogen werden. Teilweise sei man in vielen dingen vielleicht heute auch schlauer. Mit der Vorlage sei nun versucht worden, alle Fakten auf den Tisch zu legen, ohne etwas zurück zu halten. Nach Abschluss der Frist müsse dann geklärt werden, ob Ansprüche geltend gemacht werden sollten oder nicht. Ziel sei es auch die Kosten so weit wie möglich in allen Bereich zu senken.

 

Die Diskussion abschließend schlägt Herr Dr. Ramrath eine Beschlussergänzung unter Punkt 3 vor, die sich im nachfolgenden Beschluss wieder findet. Er stellt fest, dass hiergegen und gegen den Gesamtbeschluss keine Bedenken bestehen.

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Beschluss:-

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, alle Möglichkeiten zur Optimierung der Betriebskosten auszuschöpfen. Unter Einbeziehung der Fachplaner ist auf die schnellstmögliche Einregelung der Gebäudetechnik hinzuwirken. Mit den Nutzern sind alle möglichen Einsparpotentiale zu erschließen.

 

3. Über die Ergebnisse ist laufend zu berichten. Die Fachplaner werden zu einem Zwischenbericht für die nächste Sitzung aufgefordert.

 

4. Der Beschluss ist sofort umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen