23.02.2010 - 3 BahnhofshinterfahrungSachstandsbericht

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe berichtet, dass die ursprünglich in zwei Bauabschnitten geplante Bahnhofshinterfahrung nun nach Absprache mit dem Zuschussgeber fördertechnisch als eine Baumaßnahme bearbeitet würde. Bis Ende Mai müsse nun der Förderantrag modifiziert werden. Dies betreffe insbesondere den ehemaligen zweiten Bauabschnitt, der nachgereicht werden müsse, so dass jetzt eine Gesamtmaßnahme Bahnhofshinterfahrung entstehe. Auch würden derzeit mit dem Ministerium und der Bezirksregierung die Förderschritte und die Bauabwicklung abgestimmt. Die Verhandlungen zeichneten sich eigentlich bisher ganz positiv ab. Der gesamte Bauablauf müsse auf seine Machbarkeit hin geprüft werden. Es sei bautechnisch nicht ganz einfach, mit der Maßnahme an einer anderen Stelle als ursprünglich vorgesehen, zu beginnen. Nach erfolgter Abstimmung solle in diesem Ausschuss auch ein neuer Terminplan vorgelegt werden.

 

Die Herren Romberg und Dücker hoffen auf genügend Flexibilität der Verwaltung, um auf die erforderlichen Umplanungen zu reagieren und sie rechtzeitig fertig zu stellen.

 

Auf Nachfragen der beiden Herren erklärt Herr Grothe zum einen, dass durch das Normenkontrollverfahren der ursprünglich 2. Bauabschnitt betroffen sei. Er vermute hier nur rein wirtschaftliche bzw. finanzielle Interessen hinter dem Antrag. Zum anderen betont er, dass keine Entwurfsänderungen notwendig seien. Geändert werden müsse jedoch die Art und Weise, wie man an die Baustelle heran kommen wolle. Dies gehe möglicherweise nur über die Plessenstraße, die jedoch nur eingeschränkt befahrbar sei. Auch den Bauverkehr über den Kuhlerkamp und die Philipshöhe zu lenken sei undenkbar. Hierüber müsse man sich Gedanken machen.

 

Auf die Frage von Herrn Dr. Ramrath nach Vorliegen eines detaillierten Terminplanes, antwortet Herr Grothe, dass dies für die nächste Sitzung versucht würde. Er fügt hinzu, dass mit Volldampf an der Bahnhofshinterfahrung gearbeitet würde,  Grunderwerb, S-Bahn-Anschluss, Enteignungsverfahren würden weiter betreiben. Mit der Bezirksregierung sei abgestimmt, dass alle vorbereitenden Maßnahmen für die Bahnhofshinterfahrung durchgeführt werden könnten. Dies bedeute auch die Inanspruchnahme von Finanzmitteln. Mit der DB sei man im Gespräch über die Aufgabe von Gleisen im Bereich der Eckeseyer Brücke, im dort Abstützungen vornehmen zu können. Dies müsse noch vertraglich vereinbart werden und bedeute auch Kostenreduzierung.

 

Die Frage von Frau Knollmann, ob die Inanspruchnahme dieser Gleise den Personenfernverkehr beeinträchtigen würde, wird von Herrn Grothe verneint. 

 

Herr Dr. Ramrath betont ausdrücklich, dass die Verwaltung bemüht sei, in der nächsten Sitzung einen Terminplan vorzulegen.

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Beschluss:

Der Sachstandsbericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Zur Kenntnis genommen

 

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