23.02.2010 - 2 Stadtumbau West - Bericht der Verwaltung -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe berichtet, dass Gespräche über das weitere Vorgehen mit der Bezirksregierung und dem Ministerium geführten worden seien. Alle in Frage kommenden Projekte seien durchgesprochen worden, sowohl von der inhaltlichen als auch von der Kostenseite. Das gemeinsame Protokoll müsste nun noch in Übereinstimmung gebracht und ausgetauscht werden. Anschließend könnte es zu einer Einigung über die Projekte kommen, welche fertig gestellt, welche beendet bzw. auf einen späteren Zeitpunkt geschoben würden.  Über weitere Einzelheiten würde in den Bezirksvertretungen und in der nächsten Ausschusssitzung berichtet.

 

Herr Dr. Ramrath hofft auf ein vernünftiges Gesprächsklima und das letztendlich zu einer Einigung gekommen würde, die die Belange vor Ort berücksichtigten aber auch die Schwerpunktsetzung im investiven Bereich Bahnhofshinterfahrung nicht gefährde.  

 

Auf die Frage von Herrn Thormählen, ob die begonnenen Projekte auch abgeschlossen werden könnten, antwortet Herr Grothe, dass man auf dem Weg sei, alle Projekt kritisch zu hinterfragen. Hierzu gebe es unterschiedliche Standpunkte. Zu dem Brückenprojekt z. B. sei vereinbart worden, dass es keinen Dissens  gebe. Dies solle einschließlich Beleuchtung und Kunstwerk abgeschlossen werden, was jedoch als Gesamtpaket verstanden würde. Anschließend könne kein Projekt mehr verwirklicht werden. Dies sei auch Hintergrund des noch abzustimmenden Vermerkes, welche Maßnahmen noch fertig gestellt, welche geschoben und welche nicht mehr in Frage kämen.  

 

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen