27.10.2010 - 6.6 SPD-Schlechter Straßenzustand des Ergster Weg i...

Herr Hanke klärt nochmals darüber auf, dass er mit seinem Team für den Fachbereich Grünanlagen und Straßenbau zuständig sei und erläutert den Umfang dieses Zuständigkeitsbereiches. Zum Erster Weg habe er bereits ausgeführt, dass dieser einer Grundüberholung bedürfe und führt die damit verbundenen Kosten in Höhe von 61.000,00 Euro. Darunter gebe es zwei Varianten: Die kleine Variante bedeute ein Ausflicken mit einem Kostenvolumen in Höhe von rund 19.500,00 Euro, die größere Variante mit einem Deckenüberzug an den Steigungen mit einem Volumen in Höhe von 26.500,00 Euro. Für diesen Bereich sage er zu, die im Rahmen der Verkehrssicherheit notwendigen Arbeiten bis Ende November durchzuführen. Dies halte jedoch auch nur 1-2 Winter.

Herr Arnusch bestätigt, dass der Antrag auch so angedacht sei.

Herr Leisten fragt in diesem Zusammenhang nach dem Beschluss vom 26.05.2010, den Ergster Weg im oberen Bereich instand zu setzen und in den Winterdienst aufzunehmen. Herr Haneke verweist auf veränderte Rechtslagen. In den Außenbereichen bestehe keine Streupflicht, insofern falle dies in den Aufgabenbereich der Anlieger.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Reparatur der Löcher in der Straße im oberen

Bereich zu veranlassen (durchführen zu lassen).